Autoschrottplatz

2500 Euro Abwrackprämie

— 06.04.2009

Der Bonus bleibt

Klare Ansage: Es bleibt bei 2500 Euro Abwrackprämie. Unklar ist allerdings, wie lange der staatliche Bonus für die Verschrottung von Altautos noch gezahlt wird. Zwei Lösungen kommen infrage.

Autofahrer können auch nach Ende Mai 2009 mit einer Abwrackprämie von 2500 Euro rechnen. Das bekräftigte nach CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer auch SPD-Kanzlerkandidat und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) heute (6. April) nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin. Der Beschluss werde bis Mittwoch fallen. Entschieden wird dann letztlich, bis zu welcher Gesamtsubvention die Prämie gewährt wird oder bis zu welchem Monat im zweiten Halbjahr 2009 die Auto-Sonderkonjunktur auf diese Weise angeheizt wird. Dabei soll beachtet werden, dass die Steuerzahler nicht über Gebühr belastet werden, betonten Vize-Regierungssprecher Thomas Steg und das Finanzministerium.

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Im Gespräch sind Gesamtbeträge zwischen vier und fünf Milliarden Euro. Die Prämie, die bei Verschrottung eines mindestens neun Jahre alten Autos und gleichzeitiger Anschaffung eines Neu- oder Jahreswagens gewährt wird, war zunächst mit 1,5 Milliarden Euro ausstaffiert. Damit konnten letztlich 600.000 Neukäufe finanziert werden. Mit knapp 1,2 Millionen Anträgen, die das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) am Montag nannte, sind aber schon drei Milliarden Euro verbraucht. Ein weiterer Anstieg allein auf 1,6 oder zwei Millionen Anträge würde über höhere Schulden die Steuerzahler-Belastung auf bis zu fünf Milliarden Euro hochtreiben. Andererseits ist nach Hinweisen aus der Koalition denkbar, dass nach den vielen Reservierungen der letzten Zeit der Ansturm der Anmeldungen abebbt.

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Steinmeier wischte Überlegungen vom Tisch, die Prämie von 2500 Euro bei fortgesetzter Zahlung bis längstens Ende 2009 auf 1250 Euro zu halbieren oder auf 2000 Euro zu senken. "Niemand denkt daran, die Größenordnung dieser staatlichen Hilfe zusammenzustreichen." In der Koalition gehe es jetzt um die Frage, ob es "eher eine Deckelung oder eher einen Schlusspunkt gibt". Bei einer Deckelung wird die gesamte Zahl der Anträge oder die gesamte Subvention – zum Beispiel auf vier Milliarden Euro – begrenzt. Damit wäre bei starkem Andrang möglicherweise Experten zufolge im Frühherbst Schluss mit der Förderung. Steg wollte sich noch nicht auf eine Anschluss-Regelung der 2500-Euro-Prämie von Juni 2009 an festlegen, nannte aber folgende geheimnisvolle Formel: "Das ist der maximale Betrag, der maximal bis zum 31.12. gezahlt werden könnte." Es habe in der Regierung "nie einen Zweifel gegeben", dass die Prämie zeitlich und mit einem Haushalts-Höchstbetrag begrenzt werde.

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