Opel in Rüsselsheim

500 Millionen Euro-Bürgschaft

— 19.11.2008

Hessen hilft Opel

Im Gegensatz zur Bundesregierung hat Hessen bereits Hilfen für Opel zugesagt. Bis zu 500 Millionen Euro könnten aus Landesmitteln fließen. Dabei soll das Geld Opel, nicht aber GM zu Gute kommen.

Der hessische Landtag hat den Weg für eine Unterstützung von Opel freigemacht. Das Parlament ermächtigt die Landesregierung, Bürgschaften und Garantien von bis zu 500 Millionen Euro für Opel und andere durch die Finanzmarktkrise bedrohte Unternehmen in Hessen zu übernehmen. Als Sicherheit könne das Land eine Übertragung oder Abtretung von Unternehmensanteilen verlangen, heißt es in der Begründung des einstimmig beschlossenen Gesetzes. Bei Einzelbürgschaften von mehr als 25 Millionen Euro braucht die Regierung jedoch die gesonderte Zustimmung der Parlamentarier: In solchen Fällen muss der Hauptausschuss, der nach der Landtagsauflösung als Notparlament tagt, zusammengerufen werden.

Hoffnung auf mehr Geld vom Bund

Opel sieht sich durch die Krise des US-Mutterkonzerns General Motors in Bedrängnis und hat deshalb Bund und Länder um Hilfe gerufen. Politiker aller Parteien betonten in der Landtagsdebatte, es müsse bei Hilfen für Opel sichergestellt werden, dass nicht deutsche Steuergelder in die USA flössen. Ministerpräsident Roland Koch sagte, Opel müsse dem Land im Falle einer Bürgschaft Sicherheiten bieten: "Es kann nicht sein, dass das Betriebsvermögen dem amerikanischen Unternehmen gehört und die Bürgschaften trägt der deutsche Steuerzahler.“ Hauptinteresse des Landes sei die Sicherung der 60.000 bis 70.000 Arbeitsplätze in Hessen, die von Opel und zahlreichen Zulieferern der Autoindustrie abhängen. Die Bürgschaft Hessens für Opel soll nach dem Willen des Landes Teil eines gemeinsamen Pakets von Bund und den vier Ländern mit Opel-Standorten sein.

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