Autoschrottplatz

Abwrackprämie 2009

— 04.03.2009

Fahrzeugbrief muss mit

Die Bundesregierung hat eine neue Regel zur Abwrackprämie erlassen. Künftig muss mit dem Antrag der entwertete Fahrzeugbrief eingereicht werden. So soll Missbrauch verhindert werden.

Neue Regeln bei der Abwrackprämie: Das Regierungskabinett hat beschlossen, dass Antragsteller für die Prämie von 2500 Euro für mehr als neun Jahre alte Autos künftig das entwertete Original des Fahrzeugbriefes beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) einreichen müssen. Eine Kopie reicht nicht mehr. Bisher war der Fahrzeugbrief im Original beim betreffenden Schrotthändler geblieben. Mit der Änderung hofft die Regierung zu verhindern, dass ein Fahrzeugbesitzer zwar die Prämie kassiert, das Altfahrzeug aber weiterverkauft und es damit nicht aus dem Verkehr gezogen wird.

Hier können Sie den Antrag für die Abwrackprämie herunterladen!

Die SPD strebt darüber hinaus weitere Änderungen in Verbindung mit der Prämie an. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Thomas Oppermann sagte, Autokäufer sollten bereits bei Abschluss des Kaufvertrages für ein neues Fahrzeug eine Zusicherung erhalten, so dass sie am Ende selbst bei Lieferverzögerungen die Umweltprämie bekämen. "In den Ministerien ist jetzt eine entsprechende Vorlage auf dem Weg", sagte Oppermann. Er habe sich mit diesem Vorschlag durchgesetzt. Dahinter steckt die Befürchtung, dass der für die Prämie vorgesehene Fördertopf von 1,5 Milliarden Euro bald leer sein könne und etliche Interessenten damit nicht mehr zum Zuge kommen. Aufgestockt werden soll dieser Topf nicht.

Hier geht es zur Sonderseite über die Abwrackprämie/Umweltprämie

Oppermann zeigte sich zudem zuversichtlich, dass die Union auch dem Vorstoß der SPD zustimmen werde, per Gesetzesänderung auch Hartz-IV-Bezieher von der Abwrackprämie profitieren zu lassen. "Ich schätze, dass man sich darüber in der Koalition verständigen kann", sagte Oppermann. Ohne Gesetzesänderung wird bei Hartz-IV-Empfängern die 2500-Euro-Prämie beim Neuwagenkauf als Einkommen gewertet und vom Arbeitslosengeld II abgezogen. Viele Hartz-IV-Bezieher bräuchten wie andere ein Auto, "um ihre Familie zu transportieren oder ihren Ein-Euro-Job zu erreichen", sagte Oppermann. Die Abwrackprämie hat sich in den letzten Wochen als großer Renner erwiesen. Die Pkw-Neuzulassungen nahmen im Februar um 21 Prozent zu und erreichten damit das höchste Niveau seit zehn Jahren.

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