Schrottplatz

Abwrackprämie

— 06.05.2009

Viele warten aufs Geld

Hat der Staat sich übernommen? 800.000 Anträge auf Abwrackprämie können zurzeit nicht beantwortet werden, weil der Bund die entsprechenden Mittel nicht bereitgestellt hat.

Die Auszahlung der Abwrackprämie wird für Hunderttausende Autokäufer zur Geduldsprobe. Derzeit könnten rund 800.000 Anträge nicht beantwortet werden, weil der Bund die zugesagten Mittel noch nicht bereitgestellt habe, sagte der Sprecher des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn, Holger Beutel. Den benötigten Mitteln müssten Bundestag und Bundesrat zustimmen. Beutel rechne damit, dass das Geld Mitte Juni zur Verfügung stehe.

Der Bund hatte zunächst nur 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dieser Topf soll nun aber auf fünf Milliarden Euro erhöht werden, um bis zu zwei Millionen Autos fördern zu können. Für die Bewilligung ist ein komplettes Gesetzgebungsverfahren notwendig. Nach dpa-Informationen aus der Koalition soll der Bundestag am 29. Mai die Gesetzgebung abschließen, der Bundesrat soll um eine verkürzte Frist gebeten werden. Im Gespräch ist eine Sitzung am 12. Juni, regulär käme die Länderkammer erst am 10. Juli wieder zusammen. Erst nach dem Bundesratsbeschluss kann die Regierung die Auszahlung veranlassen.

Das Bundesamt hat bislang rund 1,4 Millionen Anträge auf eine Abwrackprämie von jeweils 2500 Euro erhalten. Bislang seien schon mehrere hundert Millionen Euro ausgezahlt worden, eine genaue Summe könne er derzeit aber nicht nennen, sagte der Sprecher. Nach Informationen der BILD-Zeitung wurden bislang 400.000 Anträge bewilligt. Derzeit gehen bei dem Amt noch täglich 6000 bis 7000 Anträge auf die Abwrackprämie ein. Damit lässt die Nachfrage deutlich nach. Kurz nach Einführung des neuen Online-Reservierungsverfahren Ende März waren noch hunderttausende Anträge am Tag eingegangen.

Nach Beobachtung der Schufa belebt die Abwrackprämie auch das Geschäft der Banken mit Verbraucherkrediten. Im ersten Quartal 2009 seien ein Drittel mehr Konsumentenkredite nachgefragt und vergeben worden als in den ersten drei Monaten des Vorjahres, teilte die Kreditauskunftei in Wiesbaden mit. "Nach unserer Einschätzung haben Verbraucher in den letzten Monaten vor allem auf attraktive Finanzierungsangebote des Handels sowie auf die Abwrackprämie reagiert", sagte der Schufa-Vorstandsvorsitzende Rainer Neumann. Bereits am Vortag hatte der Bankenfachverband, der unter anderem die Autobanken vertritt, von einer großen Nachfrage nach Auto-Krediten berichtet.

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