Autoschrottplatz

Abwrackprämie wird aufgestockt

— 08.04.2009

Fünf Milliarden. Basta.

Das Kabinett hat beschlossen: Die Umweltprämie bleibt bei 2500 Euro, der Topf wird auf maximal fünf Milliarden Euro aufgefüllt. Spätestens Ende 2009 ist aber Schluss mit Bonus.

Die Bundesregierung will mit der Abwrackprämie von 2500 Euro insgesamt zwei Millionen Altautobesitzern die Entscheidung zum Kauf eines neuen Wagens erleichtern. Das Kabinett hat am Mittwoch (8. April) die Ausweitung der Prämienausgaben von bisher 1,5 Milliarden Euro auf maximal fünf Milliarden beschlossen. Damit reichen die Mittel nicht mehr nur, wie zunächst beabsichtigt, für 600.000 Anträge, sondern für zwei Millionen. Die Prämie zur Ankurbelung des Autoabsatzes soll aber spätestens zum Ende des Jahres 2009 auslaufen. Am Vorabend hatte sich eine Ministerrunde unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die Ausweitung verständigt. Die Fraktionsspitzen waren in die Entscheidung einbezogen worden.

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Bisher gingen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) 1,2 Millionen Anträge ein, was einem Gesamtvolumen von drei Milliarden Euro entspricht. Die Aufstockung des Budgets ermöglicht weitere 800.000 Anträge. Die Bundesregierung machte deutlich, dass fünf Milliarden die "endgültige Obergrenze" seien.

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Die Abwrackprämie gilt als Vorzeige-Instrument des Konjunkturpakets II. Sie hat den freien Fall der deutschen Premiumhersteller im März spürbar abgebremst. Daimler, BMW, Audi und Porsche, die zuletzt mit drastischen Absatzeinbrüchen zu kämpfen hatten, meldeten zumindest eine Besserung der Lage. Zwar monieren die Premiumhersteller nach wie vor, die Prämie komme vorwiegend den Massenherstellern zugute, die Stimmung beeinflusse sie aber positiv. Audi und Porsche registrierten höhere Verkaufzahlen, BMW bewegte sich annähernd auf Vorjahresniveau und bei Daimler fiel das Minus zumindest nicht mehr so deutlich aus wie in den Vormonaten.

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) signalisierte Unterstützung für die Aufstockung. "Ich wollte unbedingt eine Grenze, damit keine Dauersubvention entsteht. Das ist erreicht, dafür trage ich die fünf Milliarden mit", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (8. April). Kauder betonte aber mit Blick auf die hohen Kosten: "Die Abwrackprämie zeigt, dass man mit Konsumanreizprogrammen nicht vorsichtig genug sein kann."

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