Alexander Dobrindt im autonomen Audi A7

Autonomes Fahren: Bund beschließt Gesetz

— 25.01.2017

Startschuss für autonomes Fahren

Computer dürfen künftig auf deutschen Straßen selbstständig Autos fahren. Das hat das Bundeskabinett beschlossen und die Regeln dafür festgezurrt.

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'Was halten Sie von autonom fahrenden Autos?'

(dpa/mas/brü) Die Bundesregierung hat erstmals Regelungen für selbstfahrende Autos auf den Weg gebracht. Kern des Gesetzes ist die rechtliche Gleichstellung von menschlichem Fahrer und Computer. Hoch- oder vollautomatisierte Fahrsysteme dürfen damit künftig die Fahraufgabe selbstständig übernehmen. Dies ist vor allem bei der Haftungsfrage bei Unfällen wichtig. "Das automatisierte Fahren ist die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Automobils", sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). "Dafür schaffen wir jetzt das modernste Straßenverkehrsrecht der Welt."

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Eine Blackbox klärt Verantwortung bei Unfall

Der Fahrer darf dem Gesetz zufolge bei der hochautomatisierten Fahrt die Hände vom Lenker nehmen, um etwa im Internet zu surfen oder E-Mails zu checken. Eine Rückübernahme der Fahrzeugsteuerung durch den Fahrer ist nur dann vorgeschrieben, wenn das System ihn dazu auffordert. Gleiches gilt für den Fall eines geplatzten Reifens oder ähnlicher Zwischenfälle. Der Fahrer muss aber weiter am Lenkrad sitzen. Eine sogenannte Blackbox zeichnet auf, wann das System aktiv war, wann der Fahrer fuhr und wann das System den Fahrer aufforderte zu übernehmen. Auch dies ist wichtig bei der Frage, wer bei Unfällen haftet. Für Systemfehler ist dann der Autoproduzent in der Verantwortung.

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Bereits im Spätsommer 2015 hatte die Regierung ein Strategiepapier aus dem Verkehrsministerium beschlossen, das unter anderem Investitionen in den Ausbau digitaler Infrastruktur vorsieht. Die Bundesrepublik solle Vorreiter in dieser Technologie werden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte: "Dem automatisierten und vernetzten Fahren gehört die Zukunft. Automatisiertes Fahren ist ein wichtiger Treiber für Innovationen und Wertschöpfung." Es sei daher wichtig, dass die deutsche Automobilindustrie ihre führende Position behauptet. Nach einer vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Studie wird hochautomatisiertes Fahren auf Autobahnen bis 2020 technisch möglich sein. Trotzdem seien fahrerlose Fahrzeuge auf öffentlichen Straßen "erst weit nach 2020 zu erwarten". Zur Erprobung neuer Technik entsteht derzeit eine Teststrecke auf der Autobahn 9 in Bayern. 
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Fazit

Die Regierung überlässt auch in Deutschland Computern das Steuer, gut so. Bald müssen wir nicht mehr in die USA schielen, wo sich computergesteuerte Autos schon im Alltag bewegen, etwa in Kalifornien. Doch immer noch muss der Fahrer die Kontrolle behalten, auch das ist wichtig. Wir freuen uns auf die neuen Autos, die uns in Zukunft besonders sicher ans Ziel bringen!

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