Schrott

Bilanz Abwrackprämie

— 17.06.2009

Erste Milliarde ausbezahlt

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat bisher mehr als eine Milliarde Euro für die Abwrackprämie ausbezahlt. Weitere 120.000 Reservierungsanträge sind in der Pipeline.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine erste Zwischenbilanz zur Abwrackprämie gezogen: Über eine Milliarde Euro hat die Behörde bisher an die Antragsteller ausgezahlt. Die Anträge nach dem schriftlichen Verfahren sind laut BAFA nahezu vollständig bearbeitet. Außerdem seien bis auf wenige Ausnahmen die ersten 120.000 Reservierungsbescheide ausgestellt worden. Das ursprüngliche Kontingent an Fördermitteln für die ersten 600.000 Anträge (1,5 Milliarden Euro) ist durch die Auszahlungen und die erteilten Reservierungsbescheide ausgeschöpft. Die letzten Überweisungen werden in den nächsten Tagen bei den Antragstellern eintreffen, so das BAFA.

Abwrackprämie reservieren unter ump.bafa.de

Auch die Online-Antragstellung laufe nach den anfänglichen Verarbeitungsproblemen reibungslos. Sämtliche bisher mögliche Reservierungsbescheide im Wert von über 500 Millionen Euro seien verschickt worden. Neue Reservierungsbescheide könnten grundsätzlich erst nach Inkrafttreten des "Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Investitions- und Tilgungsfonds (ITFG)" erteilt werden. Der Bundesrat hat dem Gesetz in der vergangenen Woche zugestimmt, es wird voraussichtlich Ende Juni 2009 in Kraft treten. Bereits seit dem 8. Juni werden weitere Reservierungsbescheide unter Vorbehalt verschickt. So könnten die Antragsteller ihre Nachweisunterlagen früher beim BAFA einreichen und die Umweltprämie werde schneller ausgezahlt. Das Reservierungsverfahren werde außerdem bürgerfreundlicher gestaltet: Die Reservierungsfrist wird laut BAFA aufgrund längerer Lieferzeiten einzelner Autohersteller auf neun Monate verlängert.

Hier geht's zur Sonderseite Abwrackprämie

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