BMW verklagt Werkstatt

— 01.02.2013

Pleite wegen Plagiats?

Weil eine chinesische BMW-Kopie vor ihrer Werkstatt stand, droht einem Familienbetrieb in Niedersachsen die Pleite. Nicht das erste Mal, dass Anwälte von Autobauern keine Gnade zeigen.



Alles will der Anrufer über den Shuanghuan Ceo wissen: Preis, Zustand, Kilometer. Er fragt, was Gebrauchtwagenkäufer eben interessiert. Zum Kauf kommt es allerdings nicht. Kurze Zeit später erfährt Sonja Hansen, warum. Per Post erhält die Inhaberin der Werkstatt Ninis Garage in Bohmte (Niedersachsen) eine gebührenpflichtige Unterlassungserklärung. Ihr ist jetzt klar: Sie hatte keinen echten Kaufinteressenten an der Strippe, sondern einen Abmahnanwalt – ein Trickanruf.

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Die Kopie: der Shuanghuan Ceo. Sein Importeur, China Automobile Deutschland, ging 2009 in die Insolvenz.

Der Jurist der Sozietät Klaka Rechtsanwälte wollte herausfinden, ob Hansen über die Gebrauchtwagenbörse mobile.de ein chinesisches Plagiat des BMW X5, den Shuanghuan Ceo, angeboten hat. Den Streitwert setzte die Kanzlei hoch an: auf 500.000 Euro. Da sich Anwaltsgebühren danach richten, hätte Sonja Hansen die Unterschrift unter die Erklärung 2500 bis 3000 Euro gekostet, wie BMW sagt. Die Abmahnfalle hatte zugeschnappt.

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Die Kleinunternehmerin bestreitet, das Plagiat ausgestellt oder angeboten zu haben. Der Ceo habe einem Kunden gehört, der ihn reparieren lassen wollte. Währenddessen sei dieser in Zahlungsschwierigkeiten geraten, habe den falschen X5 mitsamt Telefonnummer und Kontaktadresse von Ninis Garage über mobile.de versilbern wollen. "Das geschah ohne mein Wissen", sagt Hansen. Auch dass die China-Kopie auf der Homepage ihrer Firma zu sehen war, sei Zufall. Hansen: "Bei uns wurden neue Fotos für die Homepage gemacht. Und der Wagen stand da nun mal gerade."

Bilder Plagiate in Shanghai 2011

Great Wall Wingle-5 Zotye SUV Zotye SUV

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Merkwürdig nur: Der Fake-BMW parkte in Reih und Glied mit anderen Autos in Richtung Straße – wie ein Gebrauchtwagen. Hinter der Windschutzscheibe lag ein weißer Zettel. Ein Preisschild? "Nein, eine Kopie des Fahrzeugscheins", sagt Hansen. Andererseits kann sie den Namen Shuanghuan nicht aussprechen. Kaum vorstellbar, dass sie dann Verkaufsgespräche am Telefon geführt hat.

Auf einen Blick: Alles zum BMW X5

Das Original: Der BMW X5 E70 ist seit 2006 auf dem Markt. Ende 2013 folgt die dritte Generation des Münchner Allradlers.

Ob Sonja Hansen die Wahrheit sagt, lässt sich kaum klären. Fest steht für sie aber, dass eine Niederlage vor Gericht ihre kleine Werkstatt ruinieren würde. Im März kommt es zum Prozess vor dem Landgericht München. Dort herrscht Anwaltspflicht, Hansen kann sich keinen leisten. Verliert sie, wäre sie pleite, eine ganze Familie verlöre auf einen Schlag ihre wirtschaftliche Existenz. BMW aber wolle die Klage auf jeden Fall aufrechterhalten, so ein Sprecher.

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Auf Befindlichkeiten nehmen Abmahnanwälte kaum Rücksicht. VW-Advokaten überzogen Fans mit Abmahnungen, die Becher, Prospekte oder Fußmatten mit dem Firmenemblem angeboten haben. Auch Ferrari gehen schnell die Pferde durch, wenn jemand das firmeneigene Ross unbefugt springen lässt. BMW zeigte einer bayerischen Kreisligatruppe die Rote Karte, weil der auf dem Trikot werbende Händler nicht mehr existierte. Im Bundesjustizministerium kursiert derzeit ein Gesetzentwurf, der die Anwaltsgebühren für Unterlassungserklärungen den wirtschaftlichen Verhältnissen der Abgemahnten anpassen soll. Für Ninis Garage kommt diese Regelung zu spät.

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