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Brüderle verweigert Opel-Bürgschaft

— 09.06.2010

Staatshilfe gestoppt

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat den Antrag auf Staatsbürgschaften für den Autobauer Opel abgelehnt. Jetzt schaltet sich Kanzlerin Angela Merkel ein.

(dpa) Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat den Antrag des Autobauers Opel auf Staatshilfe aus dem Deutschlandfonds abgelehnt. Das gab der FDP-Politiker am Mittwoch (9. Juni 2010) bekannt. Es sei keine einfache Entscheidung gewesen. Bei Opel stünden viele Arbeitsplätze auf dem Spiel. Er sei aber als Bundesminister der sozialen Marktwirtschaft besonders verpflichtet. "Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer." Hilfe für Opel würde zu gravierenden Wettbewerbsverzerrungen in der Autobranche führen, sagte er. Die Opel-Mutter General Motors (GM) verfüge über mindestens zehn Milliarden Euro und könne Opel aus eigener Kraft sanieren, betonte Brüderle. Opel hatte eine Kreditbürgschaft von Bund und Ländern in Höhe von 1,1 Milliarden Euro beantragt.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaltete sich in der Endphase der Verhandlungen über Staatshilfen für den Autobauer Opel persönlich ein. Am Donnerstag (10. Juni) will sie mit den Regierungschefs der vier Bundesländer mit Opel-Standorten – Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Nordrhein-Westfalen – über den Autobauer beraten. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll bei dem Treffen über Alternativen zu direkten Staatshilfen beraten werden. Nach dem Nein des Bundes fürchten Länder, Gewerkschaften und Betriebsräte, dass der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) womöglich drei der vier deutschen Werke schließen könnte.

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