US-Präsident George W. Bush

Bush gibt 17 Milliarden Dollar

— 20.12.2008

GM und Chrysler vorerst gerettet

US-Präsident Bush hat den schwer angeschlagenen Autobauern General Motors und Chrysler ein schönes Weihnachtsgeschenk beschert. Mit 17 Milliarden Dollar Kredit sollen zunächst die dringendsten Probleme gelöst werden.

(dpa) Die Opel-Mutter General Motors und der Konkurrent Chrysler sind vorerst vor der Pleite gerettet. US- Präsident George W. Bush verschaffte den schwer angeschlagenen Autobauern mit Notkrediten von mehr als 17 Milliarden Dollar eine Atempause. Das Geld soll bis Ende März 2009 reichen. Bis dahin müssten die Unternehmen mit harten Sanierungsschritten ihre Zukunftsfähigkeit unter Beweis stellen, betonte Bush. Die Kredite sind an strenge Bedingungen geknüpft. Der zweitgrößte US-Autohersteller Ford lehnte das Hilfsangebot ab, weil er auf eigene Faust weitermachen könne. Bush stellte klar, dass seine Regierung praktisch keine Wahl gehabt habe. Ohne die Hilfen drohe der Autoindustrie ein "unkontrollierter Zusammenbruch", der die Rezession weiter verschärft hätte.

Insolvenzverfahren mit Gläubigerschutz nach US-Muster möglich

In einer ersten Tranche sollen 13,4 Milliarden Dollar ausgezahlt werden, und in einer zweiten Rate im Februar weitere vier Milliarden Dollar. Das Geld kommt aus dem 700-Milliarden-Dollar-Rettungspaket, das eigentlich ausschließlich für den Finanzsektor gedacht war. Die Regierung erhalte im Gegenzug stimmrechtslose Aktien. Trotz aller auch langfristigen Probleme der US-Autohersteller stellte Bush unmissverständlich klar: "Die Autobauer müssen die Kredite zurückzahlen". Zu den Bedingungen gehört, dass die Unternehmen ihre Kosten kappen und die Wettbewerbsfähigkeit stärken, um etwa mit ausländischen Produzenten in den USA konkurrieren zu können. Arbeitnehmer und Gewerkschaften müssten zu Einschnitten auch bei Sozialleistungen bereit sein. Wenn dies nicht innerhalb der nächsten Monate gelingen sollte, müssten Insolvenzverfahren mit Gläubigerschutz nach US-Muster ins Auge gefasst werden.

Die Autokonzerne lehnten eine Insolvenz als Weg zur Sanierung strikt ab, verschärften aber zugleich ihre Sparmaßnahmen. Bei Chrysler stehen von diesem Freitag an alle Bänder einen ganzen Monat lang still. Die Opel-Mutter GM stoppte vorläufig die Bauarbeiten an einem Zukunfts-Werk für sparsame Motoren. Berichte über neue Fusionsgespräche mit Chrysler wies GM unterdessen zurück. Ford kündigte an, im Januar 2009 zehn Werke in Nordamerika für mindestens eine Woche zu schließen. So soll die Produktion wie geplant im ersten Quartal um fast 40 Prozent gestutzt werden.

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