Vorwürfe gegen Daimler aus Argentinien

Daimler: Vorwürfe aus Argentinien

— 19.05.2011

Daimler droht Verfahren vor US-Gericht

War Mercedes-Benz in die Verbrechen der argentinischen Militärdiktatur in den 1970er-Jahren verstrickt? Diese Frage könnte demnächst doch ein Gericht klären – in den USA.

(dpa/cj) Wegen angeblicher Verstrickungen in die Verbrechen der argentinischen Militärdiktatur in den 1970er-Jahren muss Daimler nun ein Verfahren in den USA fürchten. Eine Berufungskammer in Kalifornien entschied jetzt, dass eine entsprechende Klage zulässig sei. Die Vorwürfe einer Gruppe Argentinier gegen den Konzern reichen von Verschleppung über Folter bis hin zu Mord. Das Unternehmen habe unliebsame Gewerkschafter ans Messer geliefert – viele von ihnen seien nie wieder aufgetaucht. Daimler wies die schon länger im Raum stehenden Vorwürfe inhaltlich zurück, vor allem aber seien US-Gerichte für den Fall nicht zuständig.

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Die Kläger sind 22 ehemalige Mitarbeiter oder Angehörige von Mitarbeitern des Mercedes-Benz-Werks im argentinischen Gonzalez Catan. Mercedes-Benz Argentina habe damals die Namen mehrerer unbequemer Arbeitnehmervertreter an die Militärdiktatur weitergegeben, um einen Streik zu beenden, lautet ihr Vorwurf. Einige der Kläger sagen, sie seien selbst Opfer der Verfolgung geworden. Andere Menschen seien nie wieder aufgetaucht und vermutlich ermordet worden. Die Kläger versuchen seit 2004, Daimler in Kalifornien zur Rechenschaft zu ziehen. Ein US-Bezirksgericht hatte die Klage 2007 mit der Begründung abgewiesen, nicht zuständig zu sein. Das sah das dreiköpfige Berufungsgericht letztlich anders. Daimler verkaufe in den Vereinigten Staaten im Allgemeinen und in Kalifornien im Besonderen einen guten Teil seiner Autos – das Unternehmen sei hier also vertreten und falle entsprechend unter die US-Gerichtsbarkeit.

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Im Jahr 2003 hatte eine von Daimler eingesetzte Kommission mit externen Experten das Unternehmen von den Vorwürfen entlastet. Die Ergebnisse der Kommission, die vom Berliner Völkerrechtler Christian Tomuschat geleitet wurde, waren jedoch umstritten. Die USA sind bei Klägern beliebt, weil die Strafen hoch und die Gerichte oftmals willens sind, auch Fälle aus dem Ausland anzunehmen.

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