Dauerthema Pkw-Maut

Dauerthema Pkw-Maut

— 11.12.2006

Vignettenpflicht für alle?

CSU-Generalsekretär Markus Söder liebäugelt mit der Pkw-Maut. Für Verkehrsminister Tiefensee (SPD) ist das allerdings "kein Thema".

Das Thema Pkw-Maut auf Autobahnen sorgt erneut für Zündstoff. Die CSU sowie Verkehrsexperten von CDU und SPD schlugen eine 100 Euro teure Jahresvignette vor. Dafür solle zur Entlastung der deutschen Autofahrer die Mineralölsteuer sinken. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) bezeichnete eine Pkw-Maut als mögliches Mittel gegen unerwünschten Tanktourismus. Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erklärte dagegen, die Pkw-Maut sei für ihn "kein Thema."

CSU-Generalsekretär Markus Söder sagte der BILD AM SONNTAG, es sei nicht einzusehen, dass ausgerechnet in Deutschland ausländische Autofahrer nichts zahlen müssten. In Österreich, Italien, Frankreich, Spanien oder Polen würden auch ausländische Autofahrer kräftig zur Kasse gebeten. Die Pkw-Maut schaffe Gerechtigkeit. Tiefensee erklärte, wer die Pkw-Maut einführen und gleichzeitig die Mineralölsteuer im gleichen Umfang senken wolle, werde keine Mehreinnahmen für den Straßenbau erreichen. Wenn aber das Finanzvolumen vergrößert werde, werde es für die Autofahrer automatisch teurer. Außerdem zöge eine Pkw-Maut dramatische Ausweichverkehre nach sich. Tiefensee erinnerte daran, dass der Anteil ausländischer Pkw-Fahrer in Deutschland bei nur rund fünf Prozent liege.

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