Deutschlands Straßen verfallen

Zurück in die Steinzeit Zurück in die Steinzeit

Deutschlands Straßen verfallen

— 22.03.2002

Zurück in die Steinzeit

Kraterstimmung in allen Städten: Für die Sanierung der Straßen fehlen Milliarden. Schuld ist die Steuerreform.

Flickenteppiche als Straßenbelag

Auf zur Kratertour. Wir rumpeln durch Hannover. Ob im Zentrum, in Garbsen, Oberricklingen oder Stöcken: Schlaglöcher, Risse, Rillen, Absenkungen. Für das Auto buchstäblich eine Tor-Tour. Die niedersächsische Hauptstadt ist so pleite, dass Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg (SPD) bereits das "Ende der kommunalen Selbstverwaltung" kommen sieht. Doch Hannover ist überall. Die meisten der 14.000 Städte und Gemeinden nähern sich dem Bankrott.

Das sieht und merkt man ihren Straßen an. Überall klagen die Stadtkämmerer: Wir haben kein Geld für Sanierungsarbeiten, höchstens für einfache Reparaturen. So entstehen Flickenteppiche als Straßenbelag, über die die Autofahrer rumpeln, rattern, poltern. Bis die Dämpfer hinüber und alle Schrauben lose sind.

Kein Geld - das ist eine uralte Klage. Jetzt ist sie erstmals berechtigt. Der Grund: Den Städten brechen die Gewerbesteuereinnahmen weg wie der Asphalt auf den Straßen. Das verdanken sie der Steuerreform der rot-grünen Bundesregierung. Denn während mittelständische Betriebe die Gewerbesteuer voll entrichten müssen, können sich Großunternehmen per Verlustvortrag arm rechnen und die Gewerbesteuer sparen.

Konzerne rechnen sich arm



Beispiel BMW und München: Die Autobauer fuhren 2001 mit rund 1300 Millionen Euro einen Rekordgewinn ein. Die Stadt München, wo BMW seinen Hauptsitz hat, wird von dem Profit keinen Cent Gewerbesteuer erhalten. Das Zauberwort Verlustvortrag macht es möglich. BMW kann das Minus aus dem Rover-Debakel über Jahre verteilen und die Gewerbesteuer sparen. Insgesamt kassieren die Gemeinden durch solche Steuertricks 21 Milliarden Euro weniger als noch im Jahr 2000.

Die Krise in den kommunalen Kassen wird durch die schwächelnde Konjunktur, wachsende Arbeitslosigkeit und steigende Sozialausgaben noch verstärkt. In Zahlen: Die Sozialausgaben nahmen in den letzten zehn Jahren um fast ein Drittel auf 27,4 Milliarden zu, im gleichen Zeitraum gingen die öffentlichen Investitionen um 34 Prozent zurück. So wachsen die Löcher in den Stadtkassen wie die der Straßen. Straßenzustandsberichte lesen sich wie Katastrophenmeldungen. Wir sind auf dem Weg zurück in die mobile Steinzeit, als der Verkehr noch über Knüppeldämme polterte.

In Würzburg ist die stark befahrene Siligmüllerbrücke über den Main gesperrt - sie ist baufällig, doch die zwei Millionen Euro für die Renovierung hat die Stadt nicht. In Cottbus sind 62 Prozent der Straßen in einem Zustand, der keine wirtschaftliche Unterhaltung mehr erlaubt. Die Münchner CSU-Rathausfraktion bezeichnet die Beschaffenheit des 2300 Kilometer langen Straßennetzes als "Verkehrsschikane". Wuppertal muss seine städtische Straßenbeleuchtung an private Betreiber verkaufen.

Sparen am falschen Ende

Für das deutsche Straßennetz ist der Zug wohl abgefahren. Denn eine alte Faustregel des Deutschen Städtetages empfiehlt, 35 Cent pro Jahr und Quadratmeter für Straßenerhalt auszugeben - was seit Jahren nicht geschieht. Sparen am falschen Ende. Denn das Hinausschieben auf die lange Sanierungsbank bringt nicht nur die Straßenbaufirmen in die Krise, sondern verteuert auch die Arbeiten um ein Vielfaches.

Ferdinand Schmitz (55), Geschäftsführer der über 100 Jahre alten Tiefbaufirma Schmitz und Söhne in Hürth bei Köln: "Eine fristgerechte Straßensanierung kostet zehn Euro pro Quadratmeter, wenn man zu lange wartet, steigen die Kosten auf 40 bis 45 Euro. In Köln allein hat man einen Reparatur-Rückstau von rund 50 Millionen Euro. Trotzdem fahren die Städte die Reparaturen runter." Die Zahl seiner Mitarbeiter sank von 70 auf 40, sein Umsatz von zehn auf sechs Millionen. Die Konsequenz: "Ich habe meinen Kindern und denen meines Bruders von der Übernahme unser Firma abgeraten."

Das wäre das Ende des Familienunternehmens Schmitz. Wann ist es mit unseren Straßen so weit? Wohl bald. Den Rest geben ihnen die Laster. Bis 2015 wird ihr Verkehrsanteil um 50 Prozent zunehmen. Ihr Gewicht auch. Ursprünglich waren unsere Straßen für 32-Tonner ausgelegt. Jetzt rattern 44-Tonner darüber. Und in den Niederlanden werden sogar schon 60-Tonner erprobt. Das hält keine Straße lange aus.

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