Mercedes W 123 Schrottplatz

Diskussion um Abwrackprämie

— 16.03.2009

Verlängerung gefordert

Geht die Abwrackprämie in die Verlängerung? Wegen des starken Interesses werden Rufe nach einer Aufstockung der auf 1,5 Milliarden Euro begrenzten Fördermittel täglich lauter.

(dpa) Die Abwrackprämie sorgt weiter für Ansturm in den Autohäusern. Etwa eine Viertelmillion Förderanträge sind seit Januar 2009 beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle eingegangen. Wegen des starken Interesses werden jetzt Rufe nach einer Aufstockung der auf 1,5 Milliarden Euro begrenzten Mittel lauter. Bayerns Umwelt- und Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) plädierte für eine Verlängerung der Prämie. "Sie führt zu einer absoluten Gewinnsituation für alle: Bürger, Wirtschaft und Staat. Was positiv wirkt, sollte fortgesetzt werden. Es gibt keinen Grund, dieses erfolgreiche Instrument auslaufen zu lassen", sagte Söder der Zeitung "B.Z. am Sonntag".

SPD-Abgeordnete für Prämien-Garantie bis Ende 2009

Ähnliche Reaktionen kamen aus den Reihen der SPD. Der saarländische Parteivorsitzende Heiko Maas sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" am Samstag, 14. März 2009: "Jeder Verbraucher, der sein Alt-Auto verschrotten lässt und sich in diesem Jahr noch einen Neuwagen zulegt, sollte die Auszahlung der 2500 Euro garantiert bekommen." Er reagierte damit auf Berichte, nach denen die vorgesehenen 1,5 Milliarden Euro für die Abwrackprämie schon in wenigen Wochen ausgeschöpft sein könnten. Auch Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin Hannelore Kraft und Baden-Württembergs SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel äußerten sich ähnlich. Die Prämie finanziere sich durch höhere Steuereinnahmen zudem fast von selbst, sagte Schmiedel der dpa. "Wenn ich dann noch hinzurechne, wie viele Menschen dadurch nicht in Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit sind, kommt hinten ein Plus heraus."

Vor allem Klein- und Mittelklassewagen sind gefragt

Der Industriepolitik-Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Garrelt Duin, sieht gute Chancen für eine Aufstockung: "Ich sehe in der Koalition die grundsätzliche Bereitschaft, da ist Bewegung drin", sagte er der "Braunschweiger Zeitung". Bislang hätten Regierung und Koalition die öffentliche Debatte aber verschoben, um nicht zu früh "den Druck aus dem Kessel zu nehmen". Vor allem Klein- und Mittelklassewagen finden derzeit viele Interessenten, ergab eine Stichproben-Umfrage der dpa in mehreren Autohäusern am Wochenende. Ein "Massenansturm", wie ihn ein Sprecher des Kfz-Handels wegen einer angeblich bevorstehenden Ausschöpfung des Prämientopfes gegenüber BILD prophezeit hatte, blieb dort aber aus. Mit dem Stand vom 16. März 2009 halten die Prämiengelder voraussichtlich noch für 43 Tage. Der autobild.de Abwrackprämien-Countdown informiert täglich per Hochrechnung über die verbleibende Zeit, bis die Fördermittel erschöpft sind.

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