Norbert Röttgen (CDU), Bundesumweltminister

E10-Irrsinn: Sie haben es verzapft!

— 01.01.2011

Die Bundesregierung ...

... hat aus den Fehlern der ersten gescheiterten Einführung vor drei Jahren nichts gelernt. Nach wie vor ist E10 eine aktionistische und lobbyfreundliche Öko-Spielerei, die auf dem Rücken des Verbrauchers ausgetragen wird.

Nicht die EU schreibt die Einführung von E10 zwingend vor, sondern das deutsche Biokraftstoff-Quotengesetz. Andere Möglichkeiten, die EU-Vorgaben zu erfüllen – zum Beispiel reine Biokraftstoffe wie E85 oder Bio-Erdgas – wurden außer Acht gelassen. Stattdessen hat sich die Bundesregierung für den kompliziertesten und schlechtesten Weg entschieden, und zwar früher, als es nötig gewesen wäre. Zudem ist E10 eine versteckte Steuererhöhung, und das hängt mit der geringeren Energiedichte zusammen: Da sich die Besteuerung auf das Volumen bezieht (MinStG, § 2), ist das Herabsetzen der Energiedichte um 1,5 Prozent je fünf Prozent Beimischung eine Steuererhöhung um rund 1,5 Prozent. Völlig legal, denn das Gesetz definiert den Ottokraftstoff an dieser Stelle allein über die Oktanzahl und den Schwefelgehalt – und nicht über die DIN, in der nach Beimischungsmengen unterschieden wird. Auf Grundlage der bekannten Zahlen könnte E10 statt E5 dem Staat jährlich rund 470 Millionen Euro Steuereinnahmen zusätzlich verschaffen. Ohne Extra-Gesetz.

Mehr zum Thema: Das E10-Special von autobild.de

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