Eine Million Abwrack-Anträge

Eine Million Abwrack-Anträge

— 01.04.2009

Regierung warnt vor Panik

Das BAFA registrierte bis 1. April eine Million Anträge auf Abwrackprämie. Eigentlich sollte nach 600.000 Anträgen Schluss sein. "Jeder Antrag wird bearbeitet", beruhigt die Regierung.

Die Zahl der Anträge auf die Abwrackprämie schwillt rasant an. Bis Mittwoch (1. April) sind laut Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) mehr als eine Million Anträge gestellt worden. "Es geht rasant weiter. Wir sind nicht davon ausgegangen, dass so viele Anträge noch ausstehen." Die technischen Probleme bei den Online-Anträgen waren auch am 1. April noch nicht vollständig beseitigt. "Es gibt immer noch Engpässe", sagte Beutel. Allerdings liege das nicht an den Rechnern des Amtes, sondern an mangelnden Kapazitäten im Internet. Daran könne das Amt nichts ändern.

Zur Sonderseite Abwrackprämie

Nach der bislang dem Amt vorliegenden Förderrichtlinie mit einer Fördersumme von maximal 1,5 Milliarden Euro könnten von den mittlerweile eine Million Anträgen nur 600.000 bewilligt werden. Die Bundesregierung hat die Verbraucher unterdessen vor Panik gewarnt. "Es gilt die Zusage, dass im Jahr 2009 die Umweltprämie gezahlt wird", sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am 1. April in Berlin. "Es gibt keinen Grund zur Panik, zur Hast oder zur Eile." Die zuständigen Minister hätten sich darauf verständigt, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Aufstockung geschaffen würden. Der Bundestag wird laut Steg letztlich über die zusätzlich nötigen Haushaltsmittel entscheiden. Die Abwrackprämie habe sich "zu einem absoluten Renner" entwickelt. Die Verbraucher brauchten keine Sorge zu haben – jeder Antrag werde bearbeitet. Voraussichtlich erfüllten aber nicht alle Nachfragen die Anforderungen, sagte Steg.

So funktioniert die Reservierung der Abwrackprämie

Seit 30. März ist es zwingend vorgeschrieben, die Anträge online einzureichen. Unter den Antragstellern sind derzeit auch viele Bürger, die einen Neuwagen schon bestellt haben, den Antrag aber wegen Lieferzeiten des Wagens überhaupt erst seit 30. März stellen können. Die Zahl der Anträge nach dem alten, schriftlichen Verfahren liegt bei rund 441.000. Über das Online-Verfahren wurden bislang weitere 453.000 Anträge gezählt. Beutel verteidigte die Umstellung auf das Internet-Verfahren. Allein für das Öffnen von zum Beispiel 400.000 Briefen seien nach Hochrechnungen des Amtes 6000 Arbeitsstunden notwendig. Dies falle nun bei den neuen Online-Anträgen weg.

Unterdessen warnte die Entsorgungsbranche die Bürger, übereilt alte Autos zu verschrotten. Nur um noch die 2500 Euro zu bekommen, würden Fahrzeuge inzwischen "blind" in die Verschrottung gegeben, "obwohl damit sicherlich noch gute Erlöse erzielt werden können", sagte der Geschäftsführer der Bundesvereinigung deutscher Stahlrecycling und Entsorgungsunternehmen (BDSV), Ulrich Leuning, der "Saarbrücker Zeitung" (2. April). Bei zahleichen Autofahrern sei offenbar "Panik ausgebrochen". Auch der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse), dem ebenfalls zahlreiche Verschrottungsbetriebe angeschlossen sind, warnte vor Hysterie.

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