EU-Kommission will Designschutz lockern

EU-Kommission will Designschutz lockern

— 10.03.2004

Klonen soll sich lohnen

Ersatzteile könnten bald erheblich günstiger werden – wenn sich ein Vorschlag der EU-Kommision durchsetzt. Doch es gibt Protest.

In Deutschland können sich Autohersteller so genannte "Geschmacksmuster" patentrechtlich schützen lassen. Heißt: Nach einem Unfall muss die Werkstatt das Originalteil oder ein Lizenzprodukt einbauen. Ein Markt mit einem jährlichen Volumen von 2,5 Milliarden Euro – und damit ein gutes Geschäft für die Autobauer.

Das könnte sich bald ändern. Nach der Liberalisierung des Autovertriebs drängt die EU-Kommission auf eine Verbilligung von Autoreparaturen und will den Design-Schutz für Ersatzteile aufheben. Das sagte ein Sprecher von EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein dem "Handelsblatt". Verbraucherfreundliche Begründung: Dies würde die Kosten für Reparaturen und Versicherungen vermindern. Die Behörde von Bolkestein will dazu im nächsten Monat einen Gesetzesvorschlag machen, EU-Staaten und Europaparlament müssen dann noch zustimmen.

Verbraucher und freier Teilehandel dürften sich über diesen Vorschlag freuen. Die Autohersteller dagegen, allen voran Volkswagen, sind sauer. Bernd Pischetsrieder warf der EU-Kommission "Provinzialität" vor, wenn sie den Patentschutz lockern wolle. "Ich weiß nicht, wie sie in Zukunft in China argumentieren wollen, um das Kopieren unserer kompletten Automobile zu vermeiden, wenn justament das Gleiche in Europa zugelassen wird", polterte der VW-Boss.

Auch der Verband Deutscher Automobilhersteller (VDA) kritisierte die Initiative: "Wir wehren uns dagegen, dass unsere Industrie durch den unkontrollierten großindustriellen Nachbau von Teilen in Fernost einer Gefährdung ausgesetzt werden könnte." Der Gesamtverband Autoteile-Handel hingegen begrüßte das EU-Vorhaben. "Wir unterstützen das, weil es den Wettbewerb fördert. Außerdem ist es im Sinne der Verbraucher", sagte Verbandssprecher Thomas Kobudzinski.

Diesen Beitrag empfehlen

Anzeige

Automarkt

Finden Sie im Automarkt von autobild.de Ihren Gebrauchtwagen.

Bei autohaus24.de Neuwagen günstig kaufen und Geld sparen.