Fahrverbote für Oldtimer

Fahrverbote für Oldtimer Fahrverbote für Oldtimer

Fahrverbote für Oldtimer

— 30.05.2007

Klassisches Chaos

Feinstaub und kein Ende: Umweltminister Gabriel lehnt bundesweite Ausnahmen für Oldtimer ab. Erlässt jetzt jede Stadt eigene Gesetze?

Dass sie kommen, steht fest. Ab wann, für wen und wo sie gelten werden, steht nach wie vor in den Sternen. Es geht – Stichwort Feinstaub – um Fahrverbotszonen. Mal wieder, noch immer. Fortsetzung der unendlichen Geschichte. Im dicksten Nebel der Unsicherheit: die Oldtimer. Wir erinnern uns: Als 2005 die schwarz-rote Koalition antrat, tönte sie von Entbürokratisierung und schlankeren Gesetzgebungsverfahren. Föderalismusreform hieß das Schlagwort, der Gleichschritt zwischen Bund und Ländern war ein erklärtes Ziel. Merkels Mannschaft hatte ja so viel vor ...

Was jetzt passiert, lässt sich tatsächlich als Handschlag der großen Gremien deuten. Nur in die falsche Richtung. Jetzt sollen die Kommunen entscheiden. Und selbst klären, wer bei dicker Luft fahren darf, sagt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD). Er öffnet damit alle Schleusen für Kleinstaaterei, Wildwuchs und Chaos. Reaktion der Stadtverwaltungen: das Entwickeln kreativer Alleingänge.

Feinstaubzirkel Berlin: Oldtimer sollen nur 700 Kilometer pro Jahr fahren dürfen.

Beispiel Berlin: Autos mit 07er- und H-Kennzeichen sollen innerhalb des Feinstaubzirkels S-Bahn-Ring nur 700 Kilometer pro Jahr fahren dürfen. Doch wer die Fahrtenbücher kontrollieren soll, weiß angesichts des Verwaltungsabbaus in der Hauptstadt niemand. Oder München: Oldtimer dürfen – so die irre Idee – den Mittleren Ring Richtung Zentrum nur dann kreuzen, wenn sie auswärtige H-Nummern tragen. Für die örtliche Oldie-Szene der Startschuss zur Zulassungsflucht in die benachbarten Landkreise Fürstenfeldbruck, Erding, Miesbach – der Erfahrungsaustausch im Internet läuft schon.

Fakt: Die Klassiker sind an der Luftbelastung so gut wie nicht beteiligt

Oltimer-Fahrverbote: Erlässt jetzt jede Stadt eigene Gesetze?

Steht vor einer Tour im Klassiker künftig das minutiöse Ermitteln lokaler Fahrverbote? Gut möglich. Fakt ist aber: An der von Pkw verursachten Luftbelastung in Innenstädten sind die bundesweit gut 150.000 angemeldeten Klassiker so gut wie gar nicht beteiligt. Genaue Zahlen kennt auch die Regierung nicht. Wer jedoch mit der durchschnittlichen Jahresfahrleistung von Oldies (etwa 2900 Kilometer) und ihrem Anteil am Pkw-Gesamtbestand rechnet, kommt auf einen Verkehrsanteil von gerade mal 0,002 Prozent. Der Beitrag an der Feinstaubemission ist noch viel geringer: Die schädliche Partikelgröße gibt es nur beim Diesel, aber fast alle Oldtimer sind Benziner. Und die fahren meist im Sommer – während der feinstaubarmen Saison. Aber gegen klare Argumente sind staatliche Umweltaktivisten offenbar resistent. Selbst dann, wenn – wie am 23. Mai geschehen – die komplette CDU-Bundestagsfraktion interveniert. Antrag abgelehnt, ein Skandal. Ob Minister Gabriel weiß, was mit dem H-Kennzeichen für Oldtimer beabsichtigt ist? Nämlich der Schutz von Kulturgütern – und deren Begünstigung gegenüber normalen Altautos beim Thema Schadstoffausstoß. Die jüngste.Überarbeitung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) hat das zum 1. März 2007 noch mal bestätigt. Vergeblich?

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H-Kennzeichen

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