Umweltzonen

Feinstaub

— 07.04.2008

Umweltzonen gekippt!

Der Pott denkt um: Das Ruhrgebiet wird doch keine Riesen-Umweltzone. Auch anderswo kommen Politiker ins Grübeln. Die Stadt Frankfurt wurde jetzt vom hessischen Umweltministerium gestoppt.

Große Nachrichten verbergen sich manchmal hinter dürren Worten. "Ressortübergreifene Einigung zur Einrichtung der Umweltzonen im Ruhrgebiet", nennt das Umweltministerium von Nordrhein-Westfalen eine in Wahrheit gewaltige Sensation: Die ersten Umweltzonen werden gekippt! Konkret geht es um die geplante Mega-Umweltzone im Ruhrgebiet: Ursprünglich sollte sich dort das Fahrverbot für Autos ohne Feinstaubplakette auf ein Gebiet von rund 700 Quadratkilometern erstrecken. Ein gigantisches Öko-Sperrgebiet. Industrie, Handwerker und Autofahrer liefen Sturm gegen die Pläne – und hatten gute Argumente. So fand die Düsseldorfer Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer heraus, dass es keine juristischen Zwänge für die Zone gebe. Mit diesen hatten viele Befürworter argumentiert. Zudem, so die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer, seien in den Luftreinhalteplänen rund 80 wirksamere Maßnahmen fest gehalten.

Verkehrsexperte Werner Kühlkamp sagt: "Lkw-Führungskonzepte, intelligente Ampelschaltungen, die Nassreinigung von Straßen – das alles erweist sich als Erfolg versprechend." Als dann auch noch die FDP im Landtag warnte, eine flächendeckende Umweltzone würde das Ruhrgebiet "fälschlich als größtes luftverpestetes Gebiet Europas" bekannt machen, trafen sich die NRW-Minister Uhlenberg (Umwelt), Thoben (Wirtschaft) und Wittke (Verkehr) zum Krisengipfel – und kippten das XXL-Projekt. Statt einer flächendeckenden Umweltzone soll es jetzt nur noch einzelne kleine Sperrgebiete auf insgesamt 250 Quadratkilometern geben, für das Handwerk sind Ausnahmeregelungen geplant. Auch anderswo scheinen die Politiker ins Grübeln zu kommen: Die Stadt Frankfurt, die gern zum 1. Juli 2008 eine Umweltzone einrichten würde, wurde jetzt vom hessischen Umweltministerium gestoppt: Eine solche Maßnahme dürfe nur mit der gebotenen Sorgfalt und unter Berücksichtigung aller Interessen erfolgen.

Autor: Alex Cohrs

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