Führerschein-Tourismus

Führerschein-Tourismus

— 30.06.2008

Urteil gegen Trunkenbolde

Der Europäische Gerichtshof hat mit einem wegweisenden Urteil den Führerschein-Tourismus in Europa eingeschränkt. Es richtet sich vor allem gegen Alkoholsünder am Steuer.

Deutsche Verkehrssünder können sich nach dem Entzug ihres Führerscheins nicht ohne weiteres Ersatz im europäischen Ausland besorgen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) schränkte den sogenannten Führerschein-Tourismus nach Tschechien mit einem neuen Urteil stark ein. Andere EU-Staaten dürften den Kandidaten nur dann eine neue Fahrerlaubnis ausstellen, wenn diese im Land lebten und ihre Sperrfrist abgelaufen sei, urteilten die obersten EU-Richter in Luxemburg. Im aktuellen Streitfall ging es um fünf Deutsche aus Sachsen und Baden-Württemberg, die ihren deutschen Führerschein verloren hatten, weil sie unter Einfluss von Alkohol oder Drogen gefahren waren. Sie hatten sich Ersatz in Tschechien besorgt, um die in Deutschland vorgeschriebene medizinisch-psychologische Untersuchung – auch bekannt als "Idiotentest" – zu vermeiden.

Das ist laut EuGH-Urteil erlaubt, wenn das andere Mitgliedsland den neuen Führerschein erst nach Ablauf der Sperrfrist ausstellt. Jedes EU-Land müsse zudem generell die Führerscheine anderer Mitgliedstaaten anerkennen. Allerdings ist es nach Ansicht des EuGH für die Sicherheit des Straßenverkehrs unerlässlich, dass die Führerschein-Inhaber nur einen einzigen ordentlichen Wohnsitz haben. Deutschland könne die Anerkennung der tschechischen Führerscheine deshalb ablehnen, wenn aus der Fahrerlaubnis selbst oder aus Informationen der tschechischen Behörden zweifelsfrei hervorgehe, dass die Inhaber nicht in Tschechien leben.

Ein Brüsseler SPD-Verkehrsexperte wertete das Urteil als "richtiges Signal für unverbesserliche Trunkenbolde". Der ADAC forderte eine intensivere Zusammenarbeit gerade mit den polnischen und tschechischen Behörden, um Führerschein-Touristen auf die Schliche zu kommen.

Diesen Beitrag empfehlen

Anzeige

Automarkt

Finden Sie im Automarkt von autobild.de Ihren Gebrauchtwagen.

Bei autohaus24.de Neuwagen günstig kaufen und Geld sparen.