Alexander Dobrindt

Gesetz zur Elektroauto-Förderung

— 22.05.2014

Dobrindt will E-Auto-Gesetz

Die Förderung von Elektroautos in Deutschland wird vermutlich bald gesetzlich geregelt. Das kündigte Verkehrsminister Dobrindt an. Selbst eine Kaufprämie scheint nicht mehr ausgeschlossen.

(dpa/cj) Der Bund will mit Hilfe eines Fördergesetzes ab 2015 mehr elektrisch betriebene Fahrzeuge auf Deutschlands Straßen bringen. Dieses soll ab Februar 2015 definieren, welche Wagen in die Kategorie Elektroauto fallen, wie Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) dem "Tagesspiegel" (Donnerstag, 22. Mai 2014) sagte. Dazu gehören werden vermutlich auch Hybride mit einer Kombination aus Elektro- und Verbrennungsmotoren, die bestimmte Kriterien erfüllen. Sein Ministerium dringe zudem auf vereinfachte Abschreibungsregeln für Unternehmensfuhrparks, erklärte Dobrindt. Die Autobranche begrüßte die Ankündigung, forderte aber weitere Unterstützung. Bund, Länder und Gemeinden müssten mehr E-Autos kaufen. "Wir könnten uns vorstellen, dass die öffentliche Hand mit ein paar Zehntausend Fahrzeugen zeigt, welche Möglichkeiten der Markt bringt", sagte Matthias Wissmann, der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA).

Förderung für E-Autos und Plug-in-Hybride

Bereits im April 2014 hatte die Bundesregierung Privilegien festgelegt, die Fahrer von Elektroautos erhalten könnten. Spezielle Kennzeichen sollen es den Städten etwa ermöglichen, E-Autos freie Fahrt auf Busspuren oder Sonderparkplätze zu gewähren. Geplant ist außerdem eine verbesserte Infrastruktur durch mehr (Schnell-)Ladestationen an Autobahnen.

Kaufprämie nicht mehr ausgeschlossen

Anders als von Dobrindt zuletzt betont, scheinen sogar Kaufanreize der Bundesregierung nicht mehr gänzlich undenkbar. "Ich möchte das hier nicht ausschließen", sagte Verkehrsstaatssekretär Rainer Bomba (CDU) in Berlin. Darüber entschieden aber Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und das Finanzministerium. Zunächst werde zum Jahresende ein Bericht zur Nationalen Plattform Elektromobilität vorgelegt. Bislang gibt es rund 100.000 Elektroautos auf Deutschlands Straßen, bei den meisten ergänzt der Elektroantrieb einen Verbrennungsmotor. Die Bundesregierung hält an ihrem Ziel fest, bis 2020 eine Millionen E-Autos zu erreichen.

Stichworte:

Verkehrspolitik

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