Innenminister fordern Reifen-Paragraphen

Innenminister fordern Reifen-Paragraphen

— 26.11.2003

Winterreifen bald Pflicht?

Zahlen Winterreifen-Muffel künftig Bußgeld? Die Innenminister von Bund und Ländern sind dafür, Verkehrsminister Stolpe ist dagegen.

Autofahren ohne Winterreifen soll nach dem Willen der Innenminister künftig Konsequenzen haben. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) brachte auf der Innenministerkonferenz in Jena eine entsprechende Initiative ein: Die Straßenverkehrsordnung soll demnach so geändert werden, dass Winterreifen bei winterlichen Straßenverhältnissen Pflicht werden, berichtete der Vorsitzende der Konferenz, Thüringens Innenminister Andreas Trautvetter (CDU). Das könne dann Folgen haben – etwa in Form eines Bußgeldes für uneinsichtige Sommerreifen-Benutzer. Auch Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) äußerte sich zu diesem Thema: "Wer seine Pflicht an der Stelle vernachlässigt, gefährdet andere."

Unterdessen hat sich Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) gegen die Forderung der Innenminister ausgesprochen. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" sagte Stolpe, diese "effekthascherische Forderung taugt nicht für die Praxis".

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