Polizist auf Helgoland

Kein Geld für Sprit

— 22.08.2008

Verbrecherjagd zu Fuß

Dramatisch gestiegene Kraftstoffkosten, schlechte Haushaltsplanung: Wenn die Polizei nicht mehr Geld für Sprit bekommt, sitzt sie am Jahresende auf dem Trockenen.

Nach dem Überfall brausen die Juwelenräuber in ihrer dicken Limousine davon, verfolgt von einer uniformierten Fußstreife, die mit heraushängender Zunge dem Verbrechen hinterherhechelt. Eine Vorstellung, die Angst macht – aber gar nicht so abwegig ist. Denn die Polizei muss sparen. Grund: Die stark gestiegenen Spritpreise sprengen die Etats der Dienststellen. In Baden-Württemberg sollen Streifenpolizisten deshalb statt mit dem Auto vermehrt zu Fuß auf Streife gehen. Wie eine interne Umfrage der Polizeigewerkschaft bei den Dienststellen im Lande ergab, liegen die Kraftstoffkosten derzeit schon 1,4 Millionen Euro höher als ursprünglich veranschlagt.

Falscher Dieselpreis kalkuliert

"Alle Dienststellen in Baden-Württemberg sind betroffen, vor allem im
ländlichen Bereich", sagt Joachim Lautensack von der Polizeigewerkschaft.

Die finanziellen Engpässe sind teilweise dramatisch. So wurden beispielsweise in Mannheim für dieses Jahr 500.000 Euro an Kraftstoffkosten eingeplant, doch schon nach den ersten sechs Monaten waren rund 320.000 Euro aufgebraucht. "Alle Dienststellen in Baden-Württemberg sind betroffen, besonders im ländlichen Bereich", sagt Joachim Lautensack, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft Baden-Württemberg (DPolG-BW). Um die Kosten zu reduzieren, müsse man eventuell weniger Streife
fahren oder zum Jahresende ganz darauf verzichten. Jetzt berät die Landesregierung über Umschichtungen im Nachtragshaushalt. Anderswo sieht es kaum besser aus. In Mecklenburg-Vorpommern etwa hat die Landesregierung laut DPolG bei der Haushaltsplanung 2008/2009 mit Kosten von 1,10 Euro je Liter Diesel kalkuliert – während der Dieselpreis stetig kletterte und sich zur Jahresmitte 2008 bei 1,50 Euro einpendelte. Ohne zusätzliche Finanzspritze für die 1300 Dienstfahrzeuge, warnen Experten, werden die Beamten zum Jahresende unweigerlich auf dem Trocknen sitzen. Der Bürger solle sich aber trotz allem keine Sorgen machen, dass die Polizei im Ernstfall wegen Spritmangels nicht kommen könnte, sagt Landes-Innenminister Lorenz Caffier (CDU). Die Haushaltsführung sei schließlich "flexibel".

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