Knöllchen im Ausland

Knöllchen im Ausland

— 09.12.2008

Verkehrsminister uneins

Autofahrer können weiter Strafzettel im Ausland sammeln, ohne verfolgt zu werden. Die Verkehrsminister konnten sich in Brüssel nicht auf die so genannten "EU-Knöllchen" verständigen.

Verkehrssünden im europäischen Ausland werden weiterhin nicht verfolgt, jedenfalls vorerst nicht. Grund ist die Uneinigkeit zahlreicher EU-Verkehrsminister, die am Dienstag (9. Dezember 2008) einen Vorschlag der EU-Kommission über die "Knöllchen ohne Grenzen" ablehnten. Zwar waren sich die Landesvertreter einig, dass durch wirksamere Strafen die Verkehrssicherheit erhöht werden sollte, die Minister konnten sich aber erneut nicht über ein anzuwendende Verfahren verständigen. Der Kommissionsvorschlag sieht vor, dass Verkehrssünden wie Alkohol am Steuer, Missachtung einer roten Ampel oder Fahren ohne Sicherheitsgurt auch über die EU-Grenzen hinweg wirksam bestraft werden können. Die Kommission hätte bei der Regelung zusätzliche Zuständigkeiten bekommen. Deutschland und andere Länder sehen die Zuständigkeit für einen solchen Beschluss aber bei den Justizministern.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee sagte vor der Sitzung, Deutschland sperre sich nicht im Prinzip gegen eine Verfolgung von Verkehrssündern über die Ländergrenzen. Die Strafverfolgung sei aber nicht Sache der Verkehrsminister. EU-Verkehrskommissar Antonio Tajana nannte diese Haltung "juristische Haarspalterei". Es gehe um das Leben europäischer Bürger, insbesondere um das von Kindern. Die EU hat das Ziel, die Zahl der Verkehrstoten von 2001 bis 2010 von derzeit 40.000 pro Jahr auf 20.000 zu halbieren.

Diesen Beitrag empfehlen

Anzeige

Automarkt

Finden Sie im Automarkt von autobild.de Ihren Gebrauchtwagen.

Bei autohaus24.de Neuwagen günstig kaufen und Geld sparen.