Kraftstoff-Subvention in Gefahr

Kraftstoff-Subvention in Gefahr Kraftstoff-Subvention in Gefahr

Kraftstoff-Subvention in Gefahr

— 09.02.2006

Das Aus für Erdgas-Autos?

Erdgas ist günstig und sauber – aber auch zukunftssicher? 2016 droht eine massive Steuererhöhung.

Deutschland gibt Gas – oder besser: gab Gas ... Denn um die Förderung von Erdgasautos tobt ein erbitterter Streit. Auf der einen Seite Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD). Er will den ermäßigten Steuersatz für Erdgas als Kraftstoff Ende 2015 auslaufen lassen. Auf der anderen Seite die Hersteller von Erdgasautos sowie die Mineralölindustrie. Sie bestehen auf einer Fortsetzung der staatlichen Förderung bis 2020, wie es die alte Regierung 2002 per Gesetz festgeschrieben hat.

Danach wird für eine Megawattstunde Erdgas der verminderte Steuersatz von 13,90 Euro fällig. So kann ein Kilogramm des umweltfreundlichen Treibstoffs zur Zeit für 79 Cent angeboten werden. Erdgas ist damit im Vergleich zu Superbenzin um etwa 60 Prozent billiger – und vor allem auf lange Sicht attraktiver. Mit dem Wegfall der Subventionen würde der Erdgaspreis deutlich ansteigen – unter Umständen um über 20 Cent pro Kilo. Und das, obwohl der Erdgas-Zug gerade richtig Fahrt aufnimmt. Marktführer Opel präsentiert die zweite Generation des Zafira CNG, Fiat plant einen Erdgas-Panda, Volkswagen hat Caddy und Touran als Erdgas-Version im Angebot. Die Zahl der Tankstellen in Deutschland ist auf knapp 700 gewachsen.

"Mit den Plänen des Finanzministers wird mitten in der Markteinführung ein verheerendes politisches Signal gesetzt", sagt Dr. Ulrich Müller, Vorsitzender des Trägerkreis Erdgasfahrzeuge. Die Lobby fürchtet, daß ab 2010 keine Erdgasautos mehr verkauft werden. "Das halbfertige Tankstellennetz droht zu einer 150 Millionen Euro teuren Investitionsruine zu werden", heißt es in einem Brief des "Initiativkreises Erdgas als Kraftstoff" (IEK) an den Minister. Kritik hagelt es auch aus der Opposition. "Bislang war es der Konsens aller Parteien, die Reduzierung von CO2-Emissionen steuerlich nicht anzutasten, so FDP-Finanzexperte Carl-Ludwig Thiele. "Doch unter dem Druck der Haushaltsnöte schert sich Minister Steinbrück einen Dreck um die Umwelt." Steuerzahler-Präsident Dr. Karlheinz Däke: "So kann die Politik mit dem Vertrauen der Autofahrer nicht umgehen." Fragt sich nur: Wer soll das Steuer-Ruder noch herumreißen?

Autor: Matthias Moetsch

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