Renault Twingo vor dem Abwracken

Kritik an der Abwrackprämie

— 23.04.2009

Alles Schrott?

Schlechte Noten für die Abwrackprämie: In ihrem Frühjahrsgutachten erklären die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute, die Umweltprämie verschärfe die Rezession.

(rtr/bp) Harsche Kritik an der Abwrackprämie: Führende deutsche Wirtschaftsforschungsinstitute prangern die Prämie für Altautos in ihrem Frühjahrsgutachten 2009 als "Beispiel für eine verfehlte Politik" an. Die Durchsetzung der Umweltprämie habe Nachteile aus ordnungspolitischer wie aus konjunktureller Sicht, kritisieren die Forscher in ihrem am 23. April 2009 veröffentlichten Papier. 2010 werde es durch die Abwrackprämie zu einem Nachfrageausfall kommen, so dass sie für sich genommen zu einer zunehmenden Produktionslücke und einer Verschärfung der Rezession führe. Auch dürften aus der Subvention erhebliche Verwerfungen auf dem Automarkt resultieren, und die Auswirkungen für die Umwelt seien zweifelhaft. Mittelfristig vermindere eine derartige Maßnahme das Niveau des Produktionspotenzials, "denn sie muss finanziert werden, was wohl über höhere (verzerrende) Steuern geschieht", heißt es in dem Gutachten.

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"Solche schädlichen Experimente sollten künftig unterbleiben." Dasselbe gelte für staatliche Ausgaben zur Rettung von Unternehmen. "Es lässt sich ordnungspolitisch nicht rechtfertigen, dass Unternehmen, die Fehler gemacht haben, vom Staat unterstützt werden, während sich andere Unternehmen ohne staatliche Hilfe am Markt behaupten müssen und letztlich sogar über höhere Steuern an der Unterstützung beteiligt werden." Ein weiteres Konjunkturpaket "unter den derzeitigen Umständen"  lehnen die Wirtschaftsforscher ab. Zur Begründung verweisen sie auf die absehbare Zunahme des Haushaltsdefizits und der Staatsverschuldung. Insgesamt sagen die Wirtschaftsforschungsinstitute Deutschland für 2009 einen Konjunktureinbruch von 6,0 Prozent voraus.  Dies wäre der stärkste Einbruch seit Gründung der Bundesrepublik.

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