Schrottplatz

Kürzung der Abwrackprämie?

— 03.04.2009

Entscheidung am Mittwoch

Kürzung ja oder nein? Und wenn ja, um wie viel? Bei Fragen zur Abwrackprämie ist derzeit nur klar, dass nichts klar ist. Eine endgültige Entscheidung wird es voraussichtlich erst am 8. April 2009 geben.

(dpa/cj) Die Höhe der Abwrackprämie ab Frühsommer 2009 ist weiter völlig unklar. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg ließ am Freitag, den 3. April 2009 offen, ob es Ende Mai zu einer Kürzung des staatlichen Zuschusses für Altautos kommt und wie stark die Prämie gesenkt werden könnte. Bis zum 31. Mai werde "auf jeden Fall" eine Förderung von 2500 Euro pro Altfahrzeug gezahlt, sagte Steg in Berlin. Klar sei auch, dass es "das gesamte Jahr 2009" eine Umweltprämie geben werde. Es gebe aber noch keine Entscheidungen oder Festlegungen über das weitere Modell vom 1. Juni an. Das Kabinett wolle am kommenden Mittwoch, den 8. April darüber entscheiden.

Zur geht es zur Sonderseite über die Abwrackprämie

Die Bundesregierung deutete an, dass es wegen der drohenden zusätzlichen Milliarden-Kosten eine schwierige Entscheidung sein wird. "Es geht um erhebliche Summen, die wir zusätzlich mobilisieren müssen", sagte Steg. "1,5 Milliarden Euro werden bei weitem nicht ausreichen für die Finanzierung der Umweltprämie." Der Sprecher des Finanzministeriums, Torsten Albig, sprach von massiven zusätzlichen Belastungen für öffentliche Haushalte und Steuerzahler. Aus Regierungskreisen hatte es am Donnerstag geheißen, dass die verlängerte Prämie gekürzt werden soll. Im Gespräch waren eine Halbierung oder eine Kürzung auf 1250 Euro pro Fahrzeug.

Politiker fordern Beibehaltung in voller Höhe

Unterdessen haben sich mehrere Politiker für eine Beibehaltung der Prämie in voller Höhe ausgesprochen. So sagte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff dem Internetportal "stern.de", der Erfolg der Abwrackprämie dürfe nicht zu ihrem Nachteil werden. Wulff ist u.a. Aufsichtsratsmitglied bei VW, dem größten Profiteur der Prämie in Deutschland. Der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs kritisierte eine mögliche Kürzung in der "Berliner Zeitung" als "wirtschaftspolitisch fatal". Die Prämie funktioniere, sei für den Staat vergleichsweise billig und hebe die Stimmung im Land. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer warnte dagegen vor überhasteten Entscheidungen. Man dürfe nicht "in eine öffentliche Olympiade verschiedener Vorschläge eintreten". Der ehemalige Umweltminiser Klaus Töpfer (CDU) kritisierte die Abwrackprämie in Deutschland gar als Verschwendung von Ressourcen. Eine "Abwrackstrategie" sei angesichts der drohenden Ressourcenknappheit nicht verständlich, so Töpfer.

Diesen Beitrag empfehlen

Anzeige

Automarkt

Finden Sie im Automarkt von autobild.de Ihren Gebrauchtwagen.

Bei autohaus24.de Neuwagen günstig kaufen und Geld sparen.