Merkel sagt Opel Hilfe zu

Merkel sagt Opel Hilfe zu

— 31.03.2009

Bürgschaften statt Staatsbeteiligung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Opel staatliche Unterstützung zugesagt. Eine direkte Staatsbeteilung à la Vizekanzler Steinmeier komme zwar nicht infrage, Bürgschaften aber schon.

(dpa) Der deutsche Staat wird dem angeschlagenen Autobauer Opel mit Bürgschaften helfen. Das machte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag (31. März 2009) am Opel-Stammsitz in Rüsselsheim deutlich. Es müsse alles daran gesetzt werden, einen Investor zu finden, "der mit staatlicher Unterstützung – und das sage ich ausdrücklich zu, wir haben die Instrumente", eine langfristig Lösung schaffe, sagte Merkel. Die Zusage betrifft Bürgschaften, eine direkte Staatsbeteiligung, die etwa Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) fordert, lehnte Merkel erneut ab.

Trotz der 60-Tage-Frist der US-Regierung für den Mutterkonzern General Motors (GM) müsse rasch gehandelt werden, mahnte Merkel. "Den Grundstein müssen wir jetzt legen, und zwar schnell, um ein Opel Europa zu kreieren, das für die Zukunft gerüstet ist." Die US-Regierung hatte GM am Vortag erneut eine Frist zur Vorlage eines tragfähigen Zukunftskonzepts gegeben. Merkel forderte einen starken Mann für Opel: "Wir brauchen hier jemanden, der sich Opel verpflichtet fühlt und von GM die Freiheit bekommt, dass er für Opel verhandeln kann." Opel will unabhängiger von GM werden und strebt eine eigenständige europäische Gesellschaft an. Dazu bittet das Traditionsunternehmen den Staat um Milliardenhilfe: Für alle europäischen Länder mit Opel-Standorten hatte das Unternehmen die Summe von 3,3 Milliarden Euro genannt.

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