Abwrackprämie läuft aus

Merkel zur Abwrackprämie

— 02.09.2009

"Alles Gute hat ein Ende"

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Abwrackprämie als Erfolg. Mit der staatlichen Förderung habe man "eine Brücke gebaut". Eine Verlängerung der Umweltprämie schließt sie allerdings aus.

(dpa) Die Abwrackprämie war nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Erfolg. Sie sei sehr froh, dass die Menschen das so gut angenommen haben, sagte Merkel am Mittwoch (2. September 2009) im Interview mit dem dpa-Audiodienst in Berlin. Mit der staatlichen Förderung habe man "eine Brücke gebaut". Nachgelegt werde aber nicht, sagte Merkel. "Wir haben Milliarden Euro investiert, (...) das hat uns insgesamt nach vorn gebracht, aber alles Gute muss auch einmal ein Ende haben." Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) hält es mit Angela Merkel – auch er bezeichnete die Prämie als Erfolg.

Kritische Stimmen aus der Opposition

Die Opposition in Berlin hat die ausgelaufene Abwrackprämie kritisiert. Die FDP bezeichnete die fünf Milliarden schwere Prämie als "Tropfen auf den heißen Stein". Die Grünen erklärten, sie habe die Strukturprobleme der Automobilindustrie nicht gelöst. Die Linkspartei kritisierte, die Regierung habe bisher keine Pläne, um der sinkenden Nachfrage in den kommenden Monaten zu begegnen.

Am Freitag in AUTO BILD 36/2009: Angela Merkel im Interview!

Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sagte, die Bundesregierung habe darauf gesetzt, dass nach Ausschöpfen des Prämientopfes die Nachfrage auch aus dem Ausland wieder einsetzt. "Das, glaube ich, kann man jetzt schon beobachten", sagte Scholz. Der entsorgungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Horst Meierhofer, kritisierte, mit der Prämie habe die Regierung die Krise in der Automobilwirtschaft nur auf die Zeit nach der Bundestagswahl am 27. September verschoben. Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin, sagte: "Die Krise im Fahrzeugbau wird schlimmer, sie ist mitnichten überwunden." Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Oskar Lafontaine, erneuerte die Forderung der Linken nach einem dritten Konjunkturpaket.

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