Motorenwerk in Berlin-Marienfelde

EU prüft Beihilfen

Motorenwerk Berlin-Marienfelde

— 08.10.2002

Braucht Daimler Subventionen?

Die EU-Kommission stellt die geplante Beihilfe von 50 Millionen Euro für das DaimlerChrysler-Werk in Berlin-Marienfelde in Frage.

Der geplante Ausbau des Motorenwerkes von DaimlerChrysler in Marienfelde bei Berlin ist ins Visier der EU-Kommission geraten. Die Behörde werde eine staatliche Beihilfe von 50 Millionen Euro für das Werk prüfen, verlautete am Montag aus Kreisen der EU-Kommission in Brüssel. Die Kommission habe Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Subventionen. Der Autokonzern bestätigte am Montag in Stuttgart, dass er sein zweitgrößtes deutsches Motorenwerk in Marienfelde für über 200 Millionen Euro ausbauen will. In dem Werk, das 3200 Menschen beschäftigt, werden u.a. Automotoren für den Smart und den Luxus-Wagen Maybach gebaut.

Die Kommission werde das Prüfverfahren voraussichtlich noch in dieser Woche eröffnen, hieß es in Brüssel. Die Untersuchung kann bis zu 18 Monate dauern. EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti zweifelt offenbar daran, ob Marienfelde subventionsfähig ist. Die Beamten seien nicht davon überzeugt, dass DaimlerChrysler tatsächlich Standorte in Ungarn oder Brandenburg ernsthaft in Erwägung gezogen hat, hieß es in Kommissionskreisen.

Regionalbeihilfen sind laut EU-Recht nur dann zulässig, wenn der Konzern nachweist, dass der Standort Berlin gegenüber anderen Alternativen benachteiligt und die Hilfe notwendig ist, damit die Investition nicht anderswohin abfließt. Die Bundesregierung muss zu dem Fall Stellung nehmen. Sie hatte das Vorhaben im März bei der EU-Kommission zur Prüfung angemeldet, hieß es in Brüssel. Die EU hatte bereits im vergangenen Jahr die Finanzierung eines DaimlerChrysler-Werkes im thüringischen Kölleda unter die Lupe genommen. Die Behörde kürzte die beantragte Finanzspritze von 63,8 Millionen auf 57 Millionen Euro.

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