Motorenwerk in Berlin-Marienfelde

Motorenwerk Berlin-Marienfelde

— 08.10.2002

Braucht Daimler Subventionen?

Die EU-Kommission stellt die geplante Beihilfe von 50 Millionen Euro fr das DaimlerChrysler-Werk in Berlin-Marienfelde in Frage.

Der geplante Ausbau des Motorenwerkes von DaimlerChrysler in Marienfelde bei Berlin ist ins Visier der EU-Kommission geraten. Die Behrde werde eine staatliche Beihilfe von 50 Millionen Euro fr das Werk prfen, verlautete am Montag aus Kreisen der EU-Kommission in Brssel. Die Kommission habe Zweifel an der Rechtmigkeit der Subventionen. Der Autokonzern besttigte am Montag in Stuttgart, dass er sein zweitgrtes deutsches Motorenwerk in Marienfelde fr ber 200 Millionen Euro ausbauen will. In dem Werk, das 3200 Menschen beschftigt, werden u.a. Automotoren fr den Smart und den Luxus-Wagen Maybach gebaut.

Die Kommission werde das Prfverfahren voraussichtlich noch in dieser Woche erffnen, hie es in Brssel. Die Untersuchung kann bis zu 18 Monate dauern. EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti zweifelt offenbar daran, ob Marienfelde subventionsfhig ist. Die Beamten seien nicht davon berzeugt, dass DaimlerChrysler tatschlich Standorte in Ungarn oder Brandenburg ernsthaft in Erwgung gezogen hat, hie es in Kommissionskreisen.

Regionalbeihilfen sind laut EU-Recht nur dann zulssig, wenn der Konzern nachweist, dass der Standort Berlin gegenber anderen Alternativen benachteiligt und die Hilfe notwendig ist, damit die Investition nicht anderswohin abfliet. Die Bundesregierung muss zu dem Fall Stellung nehmen. Sie hatte das Vorhaben im Mrz bei der EU-Kommission zur Prfung angemeldet, hie es in Brssel. Die EU hatte bereits im vergangenen Jahr die Finanzierung eines DaimlerChrysler-Werkes im thringischen Klleda unter die Lupe genommen. Die Behrde krzte die beantragte Finanzspritze von 63,8 Millionen auf 57 Millionen Euro.

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