myTaxi: Gerichtsurteil in Stuttgart

myTaxi: Gerichtsurteil in Stuttgart

— 19.11.2015

myTaxi-Rabatt wieder erlaubt

Daimlers Vermittlungs-App myTaxi darf in und um Stuttgart wieder mit Rabatten werben. Das entschied das dortige Oberlandesgericht. Allerdings gibt es beim Urteil viele "aber".

(dpa/cj) Die zum Daimler-Konzern gehörende Vermittlungs-App myTaxi darf vorerst auch in und um Stuttgart mit Rabatten für Taxifahrten werben. Das Oberlandesgericht Stuttgart hob am Donnerstag (19. November 2015) eine einstweilige Verfügung auf, mit der die Taxi-Auto-Zentrale in den vergangenen Monaten solche Aktionen in Stuttgart, Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen verboten hatte. MyTaxi wollte seinen Nutzern 50 Prozent des Fahrpreises erstatten, die Taxifahrer hätten den vollen Betrag erhalten. Der Richter machte bei der Urteilsbegründung noch einmal klar, dass er die Rabatte nicht grundsätzlich verbieten würde. Der konkrete über zwei Wochen gewährte Rabatt von 50 Prozent könne aber als unlauterer Wettbewerb gesehen werden (Az.: 2 U 88/15). Weil die Taxi-Auto-Zentrale allerdings in ihren Schriftsätzen nicht den für eine solche Entscheidung maßgeblichen Kern getroffen habe, wies das Oberlandesgericht den ursprünglichen Antrag auf einstweilige Verfügung ab.

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Ob das Urteil allerdings lange Bestand haben wird, ist fraglich: Denn Gerichte in Deutschland hatten schon unterschiedlich entschieden. So steht in Frankfurt bald eine weitere Verhandlung zum Thema an. MyTaxi hatte zudem vorsorglich eine neue bundesweite Rabattaktion bis zum 26. November angekündigt. Man behalte sich vor, diese auf Stuttgart auszuweiten oder dort eine eigene Aktion zu starten, sagte ein Sprecher.

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Taxi Taxi-App

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