ADAC-Chef tritt zurück

Neue Vorwürfe gegen den ADAC

— 10.03.2014

Streit um Versicherungssteuer

Dem ADAC steht neuer Ärger ins Haus. Einem Medienbericht schulde der  Automobilklub dem Bund bis zu 500 Millionen Euro an Versicherungssteuer. Der Autoklub weist den Vorwurf zurück.

(dpa/Reuters/brü) - Wieder neue Vorwürfe gegen den ADAC: Der Automobilclub schuldet dem Bund laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" Steuern in Höhe von bis zu einer halben Milliarde Euro. Das gehe aus einem Vermerk des Bundesfinanzministeriums hervor. Dabei hätten Steuerprüfer für die Geschäftsjahre 2007 bis 2009 herausgefunden, dass der ADAC keine Versicherungssteuer abgeführt habe. Der ADAC wies den Vorwurf zurück."
Statement des ADAC zum Thema Versicherungssteuer
"1. Selbstverständlich hat der ADAC immer schon Versicherungsteuern bezahlt, und zwar für alle seine Versicherungsgesellschaften. • Die Versicherungen zahlen seit jeher Versicherungssteuer. • Die ADAC Gruppe haben hat in den vergangen 10 Jahren knapp 1 Mrd. Euro an Versicherungsteuern bezahlt."
"2. Für den ADAC e.V. fiel bisher keine Versicherungssteuer an. Bislang gab es weder beim ADAC e.V. noch bei den ADAC Versicherungen Beanstandungen. • Bis einschließlich 2006 sind die Steuerprüfungen der ADAC Gruppe – auch zu den Vesicherungsteuern – abgeschlossen. • Derzeit gibt es für die Jahre 2007-2009 eine Versicherungsteuerprüfung für den ADAC e.V. Erstmals wird seitens der Finanzbehörden thematisiert, ob die Mitgliedsbeiträge des ADAC e.V. zumindest zum Teil der Versicherungsteuer unterliegen. Einen inhaltlichen Austausch mit der Steuerprüfung gab es bisher nicht, da uns weder der Prüfungsbericht noch (vorläufige) Feststellungen hierzu vorliegen."
"3. Der ADAC hat sich bislang korrekt verhalten. Von Steuerhinterziehung kann keine Rede sein. • Steuerfahndung- bzw. strafrechtliche Untersuchungen waren beim ADAC in diesem Zusammenhang kein Thema."
Quelle: ADAC (10. März 2014)
Selbstverständlich hat der ADAC immer schon Versicherungssteuern bezahlt, und zwar für alle seine Versicherungsgesellschaften", teilte ein ADAC-Sprecher am Sonntag (9. März) mit. "Bislang gab es weder beim ADAC als Verein noch bei den ADAC Versicherungen Beanstandungen. Der ADAC hat sich bislang korrekt verhalten. Von Steuerhinterziehung kann keine Rede sein." Zuvor hatte es noch geheißen, wegen des laufenden Verfahrens könne man sich nicht zu dem Vorwurf äußern. Das Finanzministerium wollte sich unter Berufung auf das Steuergeheimnis nicht näher äußern.

Kein strafrechtiches Ermittlungsverfahren

In dem Vermerk heißt es laut "Spiegel", nach einer vorläufigen und zurückhaltenden Schätzung sei für den Prüfungszeitraum von 200 Millionen Euro nachzuentrichtender Versicherungssteuer auszugehen. In den Folgejahren sei mit einem jährlichen Aufkommen von je rund 67 Millionen Euro zu rechnen. Die Steuerfahnder argwöhnten demnach, dass der ADAC die Versicherungssteuer absichtlich nicht gezahlt habe.

Die Pannen des ADAC

ADAC-Zentrale in München Preisverleihung Gelber Engel Karl Obermair
"Aus Sicht der Prüfer hätten sich Anhaltspunkte für eine Steuerhinterziehung ergeben", heißt es laut "Spiegel" in dem Papier. Das Finanzministerium teile diese Auffassung aber nicht. Ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren sei nicht eingeleitet worden. Dennoch müsse der ADAC die Steuerschuld nachzahlen.

Der ADAC war zuletzt wegen gefälschter Abstimmungsergebnisse zur clubeigenen Auszeichnung für das  Lieblingsauto der Deutschen, dem "Gelben Engel", in die Schlagzeilen geraten. In der Folge wurde die Führungsspitze ausgetauscht und ein Umbau des Clubs ins Auge gefasst.

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