Online-Kfz-Zulassung verzögert sich

Online-Kfz-Zulassung verzögert sich

— 20.08.2009

Lange Leitung zum Amt

Die Kfz-Zulassung soll künftig einfach und bequem übers Internet funktionieren. Doch es gibt noch viele offene Fragen – und die Umsetzung droht zur unendlichen Geschichte zu werden.

Es könnte so einfach sein: Internetseite aufrufen, persönliche Daten eingeben, auf "OK" klicken – und schon kommen zwei Tage später die Kennzeichen fürs neue Auto bequem nach Hause – ohne die eigenen vier Wände zu verlassen, ohne stundenlanges Warten auf der Zulassungsstelle. Eben so, wie es schon seit Jahren mit Büchern oder den Urlaubsfotos möglich ist. Wäre doch schön, denken Millionen Bürger. Das dachte sich im Juni 2006 auch die damals neugewählte Regierung – und verabschiedete den "Aktionsplan Deutschland Online", nach dem jeder sein Auto "flächendeckend und einfach online ummelden" können soll.

Welches Computersystem ist geeignet?

Doch die vergangenen drei Jahre haben gezeigt: Es allen ganz einfach zu machen, ist ganz schön schwer. Drei Jahre vergingen, bis im Mai 2009 erste freiwillige Pilotversuche in einigen Städten und Kreisen starteten. Allerdings seien in Ingolstadt bislang lediglich "mehrere Gespräche geführt worden", und in Esslingen bei Stuttgart werde es bis zur Expertenrunde im November keine Tests geben. Dort sollen alle Beteiligten Lösungsansätze für die vielen ungeklärten Fragen vorstellen. Unter anderem für folgende: • Wie identifiziert sich der Bürger im Internet? • Wie erfolgt die Eintragung in einem noch zu entwickelnden elektronischen Fahrzeugbrief? • Wie läuft die Zusammenarbeit mit Schilderprägern, wer klebt die Siegel? • Wer soll die Kennzeichen liefern, und wie ist sichergestellt, dass die richtige Person sie persönlich bekommt? • Welches Computersystem der bundesweit 440 Zulassungsstellen ist am besten geeignet, um das Vorhaben zu realisieren? Und schließlich ist noch eine dauerhafte Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) nötig.

"Herausforderungen erst in Grundzügen erfasst"

Staatsrat Robert Heller sieht die Umsetzung der Agenda voll im Zeitplan.

Viele ungeklärte Fragen also, das sieht auch die federführende Finanzbehörde Hamburg so: "Wir stehen vor besonderen technischen, rechtlichen und organisatorischen Herausforderungen, die bislang nur in ihren Grundzügen erfasst sind", sagt Robert Heller, Staatsrat und Vorsitzender der Lenkungsgruppe Deutschland Online. Insgesamt liege man aber voll im Zeitplan, der den Abschluss des Projekts für 2013 vorsieht. Dass die Bürger nicht mit besonders hohem Tempo rechnen sollten, zeigt auch ein Beschluss der Bundesverkehrsministerkonferenz vom April 2009: Man wolle über den Fortschritt des Projekts informiert werden – einmal pro Jahr.

Autor: Roland Niederlich

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