Opel Werk in Rüsselsheim

Opel-Übernahme

— 19.10.2009

GM hat einen "Plan B"

Der Streit um Subventionen für Opel mit der EU geht in die nächste Runde. Unterdessen spricht GM von einem "Plan B", falls die Opel-Übernahme durch Magna scheitert.

(dpa/sb) In den Streit zwischen Brüssel und Berlin um milliardenschwere Staatshilfen für Opel ist Bewegung gekommen. Die deutschen Behörden hätten – wie von der EU-Kommission gefordert – an General Motors (GM) und die Opel-Stiftung geschrieben, sagte der Sprecher von Neelie Kroes, EU-Wettbewerbskommissarin. Die Kommission habe Kopien dieser Briefe erhalten. Er machte aber gleichzeitig deutlich, dass der Konflikt aus Brüsseler Sicht noch lange nicht erledigt ist. In den Schreiben erläuterten die deutschen Behörden, dass die milliardenschweren Staatshilfen unabhängig von dem Investor eingeräumt würden. "Der Ball ist nun im Feld der Unternehmen." Kroes hatte am vergangenen Freitag (16. Oktober 2009) die Hilfen von 4,5 Milliarden Euro für den angeschlagenen Autobauer in Frage gestellt und bestimmte Zusicherungen von deutscher Seite gefordert.

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Der Sprecher sagte weiter, man warte nun auf eine Information, wie sich die Unternehmen verhalten. Diese sollen sich nun entscheiden, ob sie weiter mit Magna oder jemand anders gehen wollten. "Aber das wäre nicht unbedingt das Ende", schränkte der Sprecher ein. Die Kommission bestehe weiter darauf, "präzise Details" des Finanzpakets von der Bundesregierung zu erhalten. Diese Forderung steht bereits seit zwei Wochen im Raum. Kroes und ihre Mitarbeiter untersuchen seit gut zwei Wochen die geplanten Hilfen für den Opel-Verkauf.

Unterdessen steht GM trotz der Einwände der EU-Kommission weiter zum Verkauf von Opel an Magna. "Unser oberstes Ziel ist es, den Magna-Deal abzuschließen und den Kaufvertrag in dieser Woche zu unterschreiben", verlautete heute aus Unternehmenskreisen in Detroit. "Es gibt keine anderen Pläne." Dem Abschluss des Vertrages stehe nichts mehr im Wege. Die Bundesregierung müsse noch die Bedenken der EU-Kommission ausräumen und klar machen, dass es keinen politischen Druck beim Verkauf von Opel Magna gegeben habe.

Notfalls behält GM Opel einfach

GM habe ein entsprechendes Schreiben der Bundesregierung erhalten und könne bestätigen, dass das Unternehmen frei von politischem Einfluss über einen Verkauf oder die Sanierung von Opel aus eigener Kraft nachdenken konnte, hieß es aus den Konzernkreisen. Für den äußersten Fall, dass der Verkauf an Magna scheitert, ist GM aber darauf vorbereitet, Opel zu behalten und selbst zu sanieren. "Wenn das Finanzpaket von 4,5 Milliarden Euro Staatshilfen nicht zustande kommt, müssen wir einen Plan B haben", sagte die mit den Verhandlungen vertraute Person und bestätigte damit einen Bericht des "Wall Street Journals". Diesen Plan gebe es schon seit Monaten. Danach würde GM mehr als eine Milliarde Dollar in den deutschen Autobauer investieren und mehr Stellen streichen als von Magna geplant.

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