Opel Werk in Rüsselsheim

Opel-Verkauf an Magna verzögert sich

— 16.10.2009

Vertragsabschluss verschoben

Das Warten auf NewOpel geht weiter. Erst nächste Woche wird es laut einem Zeitungsbericht zur Unterschrift unter den Vertrag zwischen GM und Magna kommen. Hintergrund der Verzögerung sind EU-Bestimmungen.

(dpa/cj) Der für diese Woche geplante Opel-Verkauf ist nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagsausgabe) wegen möglicher Bedenken der EU-Kommission erneut kurzfristig verschoben worden. Der Vertrag zur Opel-Übernahme durch den kanadisch-österreichischen Zulieferer Magna und die russische Sberbank solle am Dienstag oder Mittwoch kommender Woche unterzeichnet werden, berichtet das Blatt unter Berufung auf Verhandlungsteilnehmer. Opel-Alteigentümer General Motors (GM) und Magna wollen dem Bericht zufolge zunächst die Reaktion von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes abwarten. Dabei sei unsicher, wie die EU auf die vorliegenden Pläne reagiert.

Absicherung gegen mögliche Klagen

Die Wettbewerbshüter untersuchen derzeit, ob beim Verkauf und den Staatshilfen für Opel die EU-Wettbewerbsregeln eingehalten werden. Mehrere europäische Länder hatten gegen eine aus ihrer Sicht unfaire Bevorzugung deutscher Arbeitsplätze protestiert. Am Donnerstag hatte die EU-Kommission vor einem Verkauf ohne vorherige Genehmigung der 4,5 Milliarden Euro schweren Staatshilfen durch die Wettbewerbsbehörde gewarnt: "Falls die Kommission herausfinden sollte, dass die EU-Regeln nicht eingehalten werden, kann das Geld nicht ausgezahlt oder muss zurückgezahlt werden." Ein Beteiligter sagte der Zeitung: "Wir gehen nicht davon aus, dass die EU dieses Geschäft noch platzen lassen möchte." Aber man wolle in Brüssel abgesichert sein für den Fall, dass es nach Abschluss des Vertrages zu Klagen gegen den Deal kommt.

Suche in Mammutvertrag

Nach dpa-Informationen war die eigentlich für Donnerstag geplante Vertragsunterzeichnung auch dadurch verzögert worden, dass Magna und GM in dem Hunderte Seiten starken Dokument Formulierungen für den Passus über die Milliardenhilfen suchten, die den Anforderungen Brüssels gerecht werden.

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