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Opel verzichtet auf Staatshilfe

— 16.06.2010

Jetzt hilft sich Opel selbst

Opel-Chef Nick Reilly verzichtet auf staatliche Bürgschaften – GM will Opel mit eigenen Mitteln sanieren. Der ursprüngliche Sanierungsplan bleibt bestehen, die vier deutschen Werke auch.

Nach monatelangem Ringen um Staatshilfen hat Opel alle Anträge auf Bürgschaften der europäischen Länder überraschend zurückgezogen. Opel und die Konzernmutter General Motors (GM) wollen die Sanierung des Herstellers nun aus eigenen Mitteln finanzieren, teilte der Autobauer am 16. Juni 2010 in Rüsselsheim mit. "Neue zeitaufwendige, komplexe Verhandlungen und eine weiterhin ungesicherte Finanzierung können wir uns nicht erlauben", begründete Opel-Chef Nick Reilly den unerwarteten Schritt. Zwar habe sich am Finanzbedarf von 3,3 Milliarden Euro für die Restrukturierung des Unternehmens nichts geändert. Mit der Entscheidung sei nun aber der Weg frei für eine schnelle Umsetzung des Zukunftsplans.

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Der Hersteller müsse weiter in neue Produkte und Technologien investieren. Dazu gehöre ein Investitionsprogramm über elf Milliarden Euro für neue Produkte und Technologien. Trotz des Verzichts auf Staatshilfe seien keine weiteren Werkschließungen oder Entlassungen geplant, sagte ein Opel-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt. Das bestätigte Nick Reilly später in einer Telefonkonferenz: "Wir haben keine Absicht, den Sanierungsplan zu verändern, es ist der beste Plan für das Unternehmen", so Reilly. Damit bleiben die vier deutschen Werke in Rüsselsheim, Bochum, Eisenach und Kaiserslautern erhalten. Der Sanierungsplan sieht den Abbau von europaweit 8300 der 48.000 Stellen vor, möglicherweise könnten es aber auch weniger werden. Details würden an den jeweiligen Standorten mit den Arbeitnehmervertretern ausgehandelt. Zudem soll das Werk im belgischen Antwerpen geschlossen werden, um Überkapazitäten abzubauen.

Erst eine Woche zuvor hatte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) den Antrag auf Bürgschaften des Bundes zurückgewiesen. Daraufhin hatten die Länder mit Opel-Werken Hilfen signalisiert. Bei einem Länder-Treffen am 15. Juni in Frankfurt sagten die Staatssekretäre eine konstruktive Zusammenarbeit und eine zügige Bearbeitung möglicher Bürgschaftsanträge zu. Angesichts der schwierigen Lage des Unternehmens und des schwachen Automarktes in Europa wollten Opel und GM nun aber keinen neuen langwierigen Prozess starten, sagte Reilly: "Die Entscheidung der deutschen Regierung letzte Woche war eine Enttäuschung für uns. Damit hat sich eine mögliche Sicherung von Bürgschaften aus Deutschland vermutlich um weitere Monate verzögert."

Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz zeigte sich erleichtert: "Nach über eineinhalb Jahren Unsicherheit für die Beschäftigten und der Ablehnung von Bürgschaften durch die Bundesregierung übernimmt General Motors die volle und alleinige finanzielle Verantwortung für Opel." Damit habe GM Klarheit geschaffen und Spekulationen beendet, die zur Beschädigung der Marke Opel/Vauxhall beigetragen hätten. Der zwischen Management und Arbeitnehmern ausgehandelte Vertrag über Standort-, Beschäftigungs- und Investitionszusagen bleibe gültig. Darin hatte sich die Belegschaft zu einem Sanierungsbeitrag von jährlich 265 Millionen Euro bis 2014 über Lohnverzicht verpflichtet.

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