Partikelfilter-Förderung

Partikelfilter-Förderung

— 22.11.2006

Nur keine Eile

Die Unionsfraktion kippte den Eilantrag zur vorgezogenen Partikelfilter-Förderung. Nächster Start-Termin: frühestens im April 2007.

Die Filterförderung für Dieselfahrzeuge tritt frühestens zum 1. April 2007 in Kraft. Die von der SPD vorgeschlagene verkürzte Beratung des Gesetzentwurfs wurde von der Unionsfraktion abgelehnt. Der Plan der Sozialdemokraten hatte vorgesehen, die Förderung für nachträglich eingebaute Rückhaltesysteme schon zum 1. Januar 2007 zu verabschieden. "Jetzt wird, wenn überhaupt, das Gesetz erst im nächsten Jahr in Kraft treten, frühestens zum 1. April 2007", prognostizierte SPD-Finanzexperte Reinhard Schultz. Die Höhe des Betrags beeinflusst diese Verzögerung allerdings ebenso wenig wie den Förderungszeitraum: Der Filterzuschuss von einmalig 330 Euro soll rückwirkend für 2006 gezahlt werden, außerdem wird für Selbstzünder ohne Filter ab 2007 eine höhere Kfz-Steuer fällig.

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