Patentamt-Ärger

Mercedes SLS AMG Roadster Mercedes SLS AMG Roadster

Patentamt-Ärger

— 25.03.2010

Das Europäische Pannen-Amt

Immer wieder gibt es Ärger um vom Europäischen Patentamt zu früh veröffentlichte Geschmacksmuster neuer Fahrzeuge. Doch nicht in allen Fällen ist das Amt der Sündenbock.

Wie das neue E-Klasse Cabrio aussieht, wussten AUTO BILD-Leser bereits im November 2009 – rund drei Monate vor der Premiere. Die Bilder stammten ausgerechnet vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ("Patentamt") im spanischen Alicante. Dort reichen Autohersteller Entwürfe neuer Fahrzeuge ein, um sich die Rechte am eigenen Design zu sichern. Juristisch ist das wichtig, denn nur so können sich die Hersteller gegen Plagiate – vor allem aus China – wehren. Jüngstes Opfer des Amtes ist erneut Mercedes geworden, denn Anfang März sind Zeichnungen des SLS Roadster in einem amerikanischen Blog aufgetaucht – über ein Jahr vor dem Marktstart. Mercedes hatte bis dahin nicht einmal bestätigt, dass der Roadster überhaupt gebaut wird.

Doch nicht immer ist das Harmonisierungsamt schuld an der vorzeitigen Veröffentlichung von Geschmacksmustern. Kia hatte im Dezember 2009 schlicht vergessen, beim Antrag für den Design-Schutz des Sportage eine Foto-Sperrfrist zu definieren. Und so konnte sich ab Mitte Januar jeder den Geländewagen im Internet anschauen.

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