Pkw-Maut auf Autobahnen

Pkw-Maut auf Autobahnen

— 10.01.2005

Gedankenspiele in Berlin

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) glaubt fest an ein gutes Autojahr 2005. Und hält darum nichts von einer Autobahnmaut für Pkw.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Einführung einer Pkw-Maut auf Autobahnen abgelehnt. Nach dem geglückten Start des satellitengestützten Gebührensystems für Lkw wies der Kanzler damit parteiübergreifende Forderungen nach einer späteren Einführung auch für Millionen von Pkw zurück. "Ich glaube nicht, daß das vernünftig ist", sagte Schröder im ZDF. "Wir erleben gegenwärtig eine Stabilisierung der Automobilkonjunktur". 2005 könne ein gutes Jahr werden. "Solche Debatten verunsichern nur. Deswegen ist daran aus Sicht der Bundesregierung nichts dran."

Für eine nutzerabhängige Pkw-Maut hatten sich zuvor Politiker von SPD, Union und FDP in der BILD AM SONNTAG (BamS) ausgesprochen, darunter SPD-Fraktionsvize Michael Müller und der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend sowie CDU-Vize Christoph Böhr. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) lehnt eine solche Gebühr dagegen strikt ab. Die Befürworter wollen im Gegenzug die Mineralöl- oder Kfz-Steuer senken, um den Autofahrern keine weiteren Lasten aufzubürden. "Sie dürfen nicht zur Melkkuh der Bundesregierung werden", sagte der Verkehrsausschuß-Vorsitzende im Bundestag, Eduard Oswald (CSU).

Niedersachsen willl laut "BamS" im Februar mit einer Initiative im Bundesrat das Thema Pkw-Maut auf die Tagesordnung heben. Die Landesregierung will erreichen, daß Autobahnen generell auch privat finanziert und das Geld per Maut wieder hereingeholt werden darf. Dies geht bisher nur beim Bau von Brücken und Tunneln. Verkehrsexperten halten angesichts der großen Zahl von 35 Millionen Autofahrern in Deutschland technisch allenfalls aber nur eine kilometerunabhängige Vignette wie in der Schweiz für möglich.

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