Opel-Werk Rüsselsheim

Rettung für Opel

— 24.02.2009

Kredite statt Bürgschaft

Die Bundesregierung erwägt, Opel mit Sofort-Krediten aus der Krise zu helfen. Das Modell einer Bürgschaft mit einer Beteiligung von Bund und Ländern an Opel ist scheinbar vom Tisch.

Ein Rettungsanker für Opel könnte in Form von Staatskrediten kommen. Eine solche Hilfe sei derzeit neben einer Bürgschaft für Bankkredite im Gespräch, berichtet die "Financial Times Deutschland" heute (24. Februar) unter Berufung auf gut informierte Kreise in Berlin. Eine Übernahme von Anteilen, wie sie Politiker von Union und SPD sowie mehrere Bundesländer in Betracht ziehen, finde dagegen in der Bundesregierung keine Zustimmung. Mit einem Kredit könnte der Bund Opel schneller unter die Arme greifen als mit einer Bürgschaft, bei der erst Banken gefunden werden müssten, die das Geld aufbringen.

Klare Kriterien für staatliche Hilfen

Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bekräftigte am Montagabend im "Heute Journal" die Kriterien für die Vergabe staatlicher Hilfen an Unternehmen: "Ist die wirtschaftliche Situation des Unternehmens auf die Krise zurückzuführen? Sind alle Möglichkeiten ausgeschöpft, die Krise auch anderweitig zu überwinden? Kann das Risiko bei der Inanspruchnahme staatlicher Hilfen so klein wie möglich gehalten werden?" Außerdem dürfe es nicht zu ungerechtfertigten Wettbewerbsverzerrungen kommen, sagte Guttenberg. Betroffene Unternehmen müssten zuerst Konzepte vorlegen.

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