100 Jahre Opel 1999

Rettungsplan für Opel

— 23.02.2009

Tempo gefragt

Opel will schnellstens einen Rettungsplan vorlegen. Die Bundesregierung macht mögliche Hilfen von einem tragfähigen Zukunftsplan abhängig. Noch ist Opel zahlungsfähig. Bei Saab scheint auch die Insolvenz nicht zu helfen.

Keine staatlichen Hilfen ohne klares Konzept für Opel – das ist der parteiübergreifende Tenor nach einem von Spekulationen geprägtem Wochenende über die Zukunft der General Motors-Tochter. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat von Opel und dessen US-Mutterkonzern GM erneut ein Sanierungskonzept verlangt. "Dieser Schritt muss vorgeschaltet werden, bevor der Staat überhaupt eine Grundentscheidung treffen kann", ob staatliche Hilfe in Betracht komme, sagte Guttenberg. Der Minister nannte drei Kriterien, die für eine mögliche Hilfe erfüllt sein müssten: Das Unternehmen müsse vor der aktuellen Krise gesund gewesen sein, zudem müsse ein tragfähiges Zukunftskonzept vorliegen. Außerdem dürfe es keine Arbeitsplatzrettung zu Lasten anderer Arbeitsplätze geben. "Das wäre absurd", so Guttenberg.

50.000 Stellen bedroht

Mit einem Rettungsplan wolle das Unternehmen den nötigen Bürgschaftsrahmen erhalten, kündigte Opel-Sprecher Frank Klaas an. Über mögliche Inhalte eines Rettungsplans machte Opel keine Angaben. Zugleich würde Opel damit eine zentrale Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und anderen Politikern erfüllen, die Staatshilfen von einem Sanierungskonzept abhängig gemacht hatten. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) erklärte, vor konkreten Zusagen an Opel wolle er zunächst die Restrukturierungsprogramme der Unternehmen sehen. Er gab zu bedenken, dass eine Insolvenz von Opel 25.000 Menschen arbeitslos machen könne. "Wir reden vielleicht noch mal über dieselbe Zahl in der Zulieferer-Industrie", betonte er. Dies würde nach seinen Berechnungen den Staat zwei bis drei Milliarden Euro kosten.

Im Mai zahlungsunfähig?

Nach Informationen der BILD befürchtet der Bürgschaftsausschuss von Bund und Ländern schon für Mai oder Juni 2009 die Zahlungsunfähigkeit des deutschen Herstellers. Opel-Betriebsratschef Klaus Franz kritisierte Mutmaßungen über eine angeblich drohende Insolvenz scharf. "Derzeitige Spekulationen und Unterstellungen über die Zahlungsfähigkeit von Opel verunsichern Kunden, Händler, Zulieferer und nicht zuletzt die Beschäftigten von Opel“, erklärte er. Das gefährde Gespräche über eine staatliche Bürgschaft. Unterdessen sprach NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) von Liquiditätsproblemen bei Opel: "Ich weiß, dass es Probleme mit der Liquidität gibt."

Keine Hilfe für Saab

Unterdessen stellte Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt klar, dass seine Regierung die von GM gewünschte Soforthilfe zur vorläufigen Fortsetzung der Produktion bei Saab ablehnt. Die Chancen auf eine Zukunft zusammen mit Opel wurden in Stockholm als minimal eingestuft. GM hatte bei der Vorlage des Insolvenzantrages für Saab erklärt, man wolle die Produktion mit 4100 Beschäftigten vorerst mitfinanzieren, wenn auch der schwedische Staat helfe. Reinfeldt sagte, seine Regierung werde "am derzeitigen Prozess nicht aktiv teilnehmen, solange unklar ist, wer Saab als Eigner übernimmt". Es sei offensichtlich, dass GM "alles tut, um Kosten abzuwälzen". Auch eine komplette oder teilstaatliche Übernahme lehnt Stockholm ab.

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