Schärfere TÜV-Regeln

Schärfere TÜV-Regeln

— 21.09.2012

Bundesrat gegen jährliche HU

Der Bundesrat lehnt die TÜV-Reformvorschläge der EU-Kommission ab. Es geht um eine jährliche Hauptuntersuchung für ältere Fahrzeuge.

Mit seinen Plänen, ältere Fahrzeuge jährlich zum TÜV zu rufen, stieß EU-Verkehrskommissar Siim Kallas auf heftigen Widerstand. Nun lehnt auch der Bundesrat die Reformvorschläge ab. Laut einer Stellungnahme vom 21. September 2012 hält der Bundesrat die Verkürzung der Prüffristen für Autos ab dem siebten Betriebsjahr für überflüssig. Eine jährliche Untersuchung bewirke zumindest für Deutschland keinen Gewinn an Verkehrssicherheit. Die Regelung erfolge somit ohne sachlich überzeugende Notwendigkeit und sei unverhältnismäßig, hieß es. Ähnlich äußerte sich Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). Er hält die deutschen TÜV-Regeln bewährt und sehe keinen Anlass, sie zu ändern.

TÜV-Reform: Das hat der EU-Verkehrkommissar vor

Widerstand: Das hält der Verkehrsminister von den Plänen

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