ShuangHuan CEO/BMW X5

— 30.06.2008

Neue Plagiat-Plage

Die Plagiatwelle aus China sorgt erneut für einen handfesten Rechtsstreit in Deutschland. Diesmal steigen BWM mit seinem X5 und ein Importeur mit dem ShuangHuan CEO in den Ring.

Trotz eines Rückschlags im Streit mit BMW um angebliche X5-Plagiate gibt der Importeur China Automobile Deutschland nicht auf. Geschäftsführer Karl Schlössl kündigte an, gegen ein Urteil des Landgerichts München Berufung einzulegen – und notfalls den Gang vor den Europäischen Gerichtshof antreten zu wollen. Die Kammer hatte entschieden, dass das China-SUV ShuangHuan CEO in Deutschland nicht mehr vertrieben werden darf, weil er der ersten Generation des BMW X5 ähnele. BMW-Angaben zufolge hatte der Konzern in dem Verfahren Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht und gegen Geschmacksmuster geltend gemacht und in beiden Punkten Recht bekommen. Schlössl sagte, ohne rechtskräftiges Urteil werde der Verkauf nicht gestoppt.

Modelle anhand alter Fotos verglichen?

Das Original: der BMW X5. Die Münchner bezeichnen ihn selbst als SAV – \

Das Original: der BMW X5. Die Münchner bezeichnen ihn selbst als SAV – "Sport Activitiy Vehicle".

Der Importeur beklagte, die Automodelle seien anhand veralteter Fotos verglichen worden. Mittlerweile habe der Hersteller den CEO aber in mehr als 1000 Einzelpunkten verändert. Es habe jedoch vor Gericht keine Gelegenheit gegeben, aktuelle Fahrzeuge gegenüberzustellen. Wie der Geschäftsführer ausführte, geht es in dem Streit um Ähnlichkeiten der beiden Geländewagen am Lenkrad, an Türgriffen und der Heckpartie samt Rückleuchten. "Es wäre kein großer Aufwand, das zu ändern", sagte Schlössl. Das koste aber Zeit. Ohnehin dauere es 75 Tage, bis ein in China produzierter CEO in Deutschland angekommen sei. Auch der Hersteller habe "keine Absicht, sich diesem deutschen Urteil zu beugen", sagte er. "Die Chinesen sind stocksauer."

Gericht: Importeur muss Geländewagen vernichten

Das Landgericht hatte den Importeur am Donnerstag dazu verurteilt, offenzulegen, wie viele der beanstandeten Geländewagen im Markt sind, und diejenigen zu vernichten, die ihm noch gehören, Zudem wurde China Automobile zu Schadenersatz verpflichtet. BMW könnte das Urteil aus juristischer Sicht vorläufig vollstrecken lassen, will aber die schriftliche Begründung abwarten, die in einigen Wochen vorliegen soll. BMW hatte im Vorfeld der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt im September 2007 rechtliche Schritte gegen China Automobile eingeleitet, das die Autos dort gezeigt hatte. Der CEO, der in der Basisversion 26.000 Euro kostet, ist in Deutschland seit 2008 auf dem Markt. Auch in Italien und Frankreich wird er verkauft. Dort gewannen die Importeure laut Schlössl entsprechende Rechtsstreitigkeiten gegen BMW.

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