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Staatshilfe für US-Autoriesen

— 08.12.2008

Reichen 15 Milliarden Dollar?

Die US-Regierung will den angeschlagenen US-Autobauern mit 15 Milliarden Dollar unter die Arme greifen. Doch noch wird um Details gefeilscht. Und 15 Milliarden Dollar sind wohl zu wenig.

Rettung mit Hindernissen: Der US-Kongress und das Weiße Haus wollen den ums Überleben kämpfenden amerikanischen Autoherstellern mit etwa 15 Milliarden Dollar eine Atempause bis zum Frühjahr 2009 verschaffen. Der Durchbruch war möglich geworden, nachdem die Demokraten – auch
angesichts der alarmierend gestiegenen Arbeitslosigkeit in den USA – ihren Widerstand gegen die Finanzierung der Überbrückungskredite aus einem Programm zur Entwicklung sparsamerer Autos aufgegeben hatten. In den Verhandlungen zwischen Kongress, Weißem Haus und den Parteien ging es vor allem um die Details und die staatliche Aufsicht über das Hilfsprogramm. Mit einer endgültigen Einigung wurde in Washington bis spätestens Dienstag (9. Dezember 2008) gerechnet. Allerdings könnte republikanischer Widerstand vor allem im Senat eine kurzfristige Lösung noch im letzten Moment verhindern.

Kommt der "Auto-Zar"?

Umstritten war bis zuletzt die Frage, ob es im Handelsministerium einen "Auto-Zar" geben soll, der die von den Autofirmen versprochene Sanierung überwachen soll. Vor allem das Weiße Haus bestehe auf die sofortige Schaffung einer solchen Kontrollinstanz. Die Demokraten wollen diesen Posten erst besetzen, nachdem der designierte Präsident Barack Obama am 20. Januar 2009 George W. Bush abgelöst hat. Insgesamt wollen General Motors (GM), Chrysler und Ford bis Ende kommenden Jahres 34 Milliarden Dollar Finanzhilfen. GM und Chrysler hatten bei den Kongressanhörungen in der vergangenen Woche betont, dass sie ohne kurzfristige Finanzhilfen von rund 15 Milliarden Dollar ihren laufenden Zahlungen nicht mehr nachkommen könnten. Und es grassiert die Angst vor einem massiven Stellenabbau: Die Autobranche spricht von drei bis fünf Millionen Jobs, die in den USA mit ihr verbunden sind. Im November 2008 verzeichneten die USA mit offiziell 6,7 Prozent Arbeitslosigkeit die schlechteste Quote seit 34 Jahren.

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