Karl-Theodor zu Guttenberg

Staatshilfen für Opel

— 18.03.2009

Licht am Horizont

Die Rettungspläne für Opel machen Fortschritte. Wirtschaftsminister zu Guttenberg zeigte sich nach Gesprächen mit der US-Regierung und General Motors zufrieden und sprach von einem "Hoffnungsschimmer".

(dpa) Die Regierungen von Deutschland und den USA wollen bei der Rettung des Autobauers Opel und seiner ums Überleben kämpfenden US-Mutter General Motors eng zusammenarbeiten. Beide Seiten seien dabei entschlossen, dafür zu sorgen, dass keine staatlichen Mittel in andere Länder abfließen, sagte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach einem 40-minütigen Gespräch mit US-Finanzminister Timothy Geithner in Washington. Schon zuvor sah Guttenberg nach Gesprächen mit GM erste Fortschritte. Nach Wochen der Ungewissheit habe GM erstmals "glaubhaft" eine Zusammenarbeit mit der Bundesregierung zugesagt. Beide Seiten wollen laut Guttenberg künftig in einer Arbeitsgruppe die Gespräche auf Spitzenebene verankern.

Guttenberg: "Hoffnungsschimmer etwas heller geworden"

Guttenberg zeigte sich mit den Gesprächen in New York und Washington der vergangenen beiden Tagen sehr zufrieden: "Der Hoffnungsschimmer für Opel ist wieder etwas heller geworden." Der Minister fügte allerdings hinzu, alles hänge vom Konzept des Mutterkonzerns GM ab. Allerdings ist der Weg bis zu einer möglichen Rettung des deutschen Traditionsunternehmens noch weit. Zum einen sieht Berlin zentrale Fragen des Sanierungskonzepts für Opel noch nicht geklärt. Zum anderen muss GM seinen Entwurf erst noch der Regierung von US-Präsident Barack Obama vorlegen – voraussichtlich bis Ende März 2009. Nach Einschätzung von Guttenberg und Geithner wird GM die Frist einhalten und nicht um Verlängerung bitten. Wagoner hofft derweil, eine Insolvenz von GM vermeiden zu können; ein Insolvenzverfahren nach US-Muster mit Gläubigerschutz sei zu riskant.

Opel-Autos künftig auf der ganzen Welt?

Unterdessen fordert der Opel-Betriebsrat von General Motors das Zugeständnis, Autos künftig weltweit verkaufen zu dürfen. Im GM-Verbund darf Opel bisher nur auf dem europäischen Markt auftreten. Das müsse geändert werden, sagte Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz der "Süddeutschen Zeitung". Opel hat nach Angaben des Betriebsrats Fabrikkapazitäten für zwei Millionen Autos im Jahr. Im vergangenen Jahr wurden aber nur 1,4 Millionen Autos abgesetzt. Wenn die Produktion erweitert werden könne, sei es für Opel einfacher, einen zum Überleben notwendigen privaten Investor zu finden, sagte Franz. Zudem hoffe er, dass sich die amerikanische Regierung hinter den Plan von GM stellen werde, in Zukunft nur noch mit einer Minderheit an Opel beteiligt zu sein.

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