E-Autos: Schwarz/Gelb plant Steuererleichterungen

Steuerförderung für Elektroautos

— 21.12.2011

E-Autos zehn Jahre steuerfrei

Mit einem neuen Gesetzentwurf will die Regierung die Elektromobilität ankurbeln. E-Autos sollen künftig zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreit werden – statt bisher fünf Jahre.

(dpa) Schwarz/Gelb macht Ernst mit der Förderung von Elektroautos und weitet die Steuervergünstigung aus. E-Fahrzeuge sollen künftig zehn statt bisher fünf Jahre von der Kfz-Steuer befreit werden. Das geht aus einem am 20. Dezember 2011 in Berlin bekanntgewordenen Referentenentwurf des Finanzministeriums hervor. Damit werden erste Teile des "Regierungsprogramms Elektromobilität" vom Mai 2011 umgesetzt. Ziel ist es, den "kraftfahrzeugsteuerlichen Anreiz zur Anschaffung eines umweltfreundlichen Elektrofahrzeuges zu verstärken". Konkret soll laut dem "Verkehrsteueränderungsgesetz" der Förderzeitraum auf zehn Jahre verdoppelt werden. Die Steuerbefreiung soll für Fahrzeuge gewährt werden, "die in der Zeit vom 18. Mai 2011 bis zum 31.Dezember 2015 erstmals zugelassen werden".

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Im Anschluss werden reine Elektrofahrzeuge nach dem zulässigen Gesamtgewicht besteuert. Dabei wird die Steuer wiederum um 50 Prozent ermäßigt. Gleichzeitig soll die Förderung nicht mehr nur auf reine Elektro-Pkw beschränkt, sondern "auf andere reine E-Fahrzeuge" erweitert werden. Gerade bei Nutzfahrzeugen und Leichtfahrzeugen liegen laut dem Entwurf "erhebliche Potenziale für den Umwelt- und Klimaschutz sowie nachhaltige Mobilität". Offen ist weiter die künftige und zuletzt umstrittene Besteuerung von Elektro-Dienstwagen. Die Bundesregierung will Deutschland zum Leitanbieter und Leitmarkt für E-Mobilität entwickeln. Mit einem Mix aus Maßnahmen und neuen Anreizen soll der Kauf elektrischer Fahrzeuge angekurbelt werden. Das Ziel ist, dass bis zum Jahr 2020 auf Deutschlands Straßen eine Million Elektro-Autos rollen. Bis 2030 sogar sechs Millionen Fahrzeuge. Nach den Mai-Zahlen gab es bei rund 42 Millionen angemeldeten Pkw nur rund 2300 Elektroautos. Teil der Pläne sind auch Korrekturen bei der Versicherungssteuer. Damit soll verhindert werden, dass durch neue Konstruktionen der Versicherungen das Steueraufkommen geschmälert wird.

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