Umweltzone

Streitpunkt Umweltzone

— 21.04.2009

Klagen abgewiesen

Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Klagen gegen die Umweltzone in der City abgewiesen. Die Richter urteilten, dass die Umweltzone dazu geeignet sei, schädliche Abgase zu reduzieren.

Die Umweltzone in Hannover ist rechtmäßig. Das Verwaltungsgericht hat heute (21. April) 2009 Klagen gegen die zum Klimaschutz eingeführten Fahrverbote für abgasreiche Autos abgewiesen. Die Umweltzone sei dazu geeignet, gesundheitsschädliche Abgase zu reduzieren. Das Urteil hat bundesweite Signalwirkung für die in gut 30 deutschen Städten eingerichteten und vielfach umstrittenen Umweltzonen. Kläger waren eine Frau, die mit ihrem alten Auto nicht mehr in die City von Hannover einfahren darf, sowie ein Handwerksbetrieb, der mit seinen Lieferwagen Kunden im Stadtzentrum nicht mehr erreicht.

Das Verwaltungsgericht klärte damit in einem Grundsatzverfahren von bundesweiter Bedeutung, dass das Fahrverbot für abgasreiche Autos in Niedersachsens Landeshauptstadt tatsächlich zu einer Verbesserung der Luftqualität beiträgt.

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