Tempolimit mit Schneeflocke

Tempolimit mit Schneeflocke

— 14.10.2014

Flöckchen ohne Einfluss

Im Gegensatz zum Zusatz "Bei Nässe" schränkt die "Schneeflocke" ein Tempolimit nicht zeitlich ein. Das bekam ein Temposünder zu spüren.

(dpa) Ein Tempolimit mit einem Warnschild vor winterlichen Straßenverhältnissen gilt auch bei gutem Wetter. Das hat am 14. Oktober 2014 das Oberlandesgericht Hamm bekräftigt. Zum Zankapfel geriet ein rotes Dreieck mit einer schwarzen Schneeflocke auf weißem Grund. Ein Autofahrer war auf einer Bundesstraße im Siegerland mit Tempo 125 geblitzt worden – ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte aber nur Tempo 80 an. Darunter hingt das Schneeflocken-Schild. Der Autofahrer lehnte sich dagegen auf, dass er für eine Überschreitung von 45 Kilometern pro Stunde belangt werden sollte. Die Tempobegrenzung bei trockener Fahrbahn sei irreführend gewesen. Auf Bundesstraßen gilt allgemein Tempo 100.

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Darauf ließen sich die Richter nicht ein und folgten dem erstinstanzlichen Urteil des Amtsgerichts Siegen. Das hatte den Mann zu 160 Euro Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot verdonnert. Das Schild "Schneeflocke" solle nur die Akzeptanz der angeordneten Geschwindigkeitsbegrenzung erhöhen, erläuterte der Bußgeldsenat. Anders als das Schild "bei Nässe" gebe es bei der Schneeflocke im Dreieck keine zeitliche Einschränkung der angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Kraftfahrer müssten die die Geschwindigkeit begrenzende Anordnung daher auch bei trockener Fahrbahn beachten. Der Beschluss vom 4. September ist rechtskräftig (1 RBs 125/14).

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