Tiefensee fordert härtere Strafen

Tiefensee fordert härtere Strafen

— 16.05.2006

Es muß weh tun!

Saftige Geldstrafen sollen Verkehrsrowdys vom Rasen und Drängeln abhalten. Ob's funktioniert? Die Automobilclubs haben ihre Zweifel.

Die letzte Bußgelderhöhung reicht offenbar nicht: Raser und Drängler müssen sich auf eine Verdoppelung der Geldstrafen gefaßt machen. Bis zu 2000 Euro sollen künftig für vorsätzliche Delikte fällig werden, kündigte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am 16. Mai 2006 zur Eröffnung der Verkehrsministerkonferenz in Berlin an. "Wer nach maßlosem Alkohol- oder Drogenkonsum am Steuer erwischt wird, muß sich auf bis zu 3000 Euro einstellen", sagte Tiefensee.

Auch bei Lkw-Fahrern will der Bund härter durchgreifen. Ein absichtlich überladener Lastwagen könnte künftig bis zu 2000 Euro Bußgeld kosten. Die Einnahmen werde die Bundesregierung nicht die Staatskasse füllen, sondern in Verkehrssicherheits-Projekte investieren. "Das erhöht die Glaubwürdigkeit dieser sehr harten, aber nach meiner Überzeugung notwendigen Maßnahme", erklärte Tiefensee.

2005 wurden bei Verkehrsunfällen in Deutschland 5300 Menschen getötet und mehr als 80.000 Personen schwer verletzt. Häufig waren Raser, Drängler und Drogenkonsumenten die Verursacher schwerer Unfälle. "Dagegen müssen wir mit drakonischen, abschreckenden Strafen vorgehen, um die vielen vernünftigen Autofahrer zu schützen", sagte der Bundesverkehrsminister weiter. Nur wenn es im Portemonnaie wirklich schmerze, würden Verkehrsrowdys ihr Verhalten ändern. Bisher liegt der maximale Bußgeldrahmen für vorsätzliches Rasen und Drängeln bei 1000 Euro, bei maßlosem Alkohol- oder Drogenkonsum bei 1500 Euro.

Der ADAC hingegen sieht in den Vorschlägen von Tiefensee derzeit wenig Sinn. Diese Bußgelder seien erst Anfang Mai erhöht worden, sagte ADAC-Sprecher Jürgen Grieving in München. "Warum wartet man nicht erst einmal ab, ob diese Verschärfungen Wirkung zeigen?" Bei den angekündigten Erhöhungen gehe es um "rein finanzielle Interessen", kritisierte der Automobilclub und forderte statt dessen wirksame Kontrollen gefährlicher Verstöße an besonderen Gefahrenstellen.

Auch der Automobilclub von Deutschland (AvD) lehnt die von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee geforderten harten Strafen für Verkehrsrowdys ab. "Eine solch drastische Erhöhung der Bußgelder ist so gut wie wirkungslos, wenn nicht das vorhandene Instrumentarium zur Kontrolle genutzt wird", sagte AvD-Pressesprecher Sven Janssen. Einen besseren Effekt habe eine Erhöhung der Kontrolldichte. "Gerade im Bereich des Alkoholismus und Drogenkonsums, gegen den der Minister nach eigenen Angaben vorgehen möchte, handelt es sich um Krankheitsbilder, die nicht mit höheren Geldstrafen behoben werden können", erklärte Janssen.

Diesen Beitrag empfehlen

Anzeige

Automarkt

Finden Sie im Automarkt von autobild.de Ihren Gebrauchtwagen.

Bei autohaus24.de Neuwagen günstig kaufen und Geld sparen.