WunderCar: Carsharing für Kontaktfreudige

Uber: Entscheid gegen Internet-Mitfahrdienst

— 02.09.2014

Landgericht stoppt Fahrdienst Uber

Der neue Fahrdienst Uber muss in Deutschland vorerst den Betrieb einstellen. Das entschied das Landgericht Frankfurt. Uber will das nicht hinnehmen, der Streit geht weiter.

(dpa/brü) Kunden des umstrittenen Fahrdienst-Vermittlers Uber müssen in Deutschland vorerst auf den Dienst verzichten: Uber darf seine Leistungen bundesweit nicht mehr anbieten. In einem Eilverfahren erließ das Landgericht Frankfurt/Main eine entsprechende einstweilige Verfügung. Ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz dürfe das Unternehmen keine Fahrgäste mehr über seine App Uber und den Dienst UberPop befördern, ordnete das Gericht an. Bei Zuwiderhandlung drohen ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft. Uber will sich gegen die Entscheidung rechtlich wehren: "Wir werden die Entscheidung angreifen und unsere Rechte mit Nachdruck und aufs Äußerste verteidigen", teilte ein Sprecher des Fahrdiensts mit. Die einstweilige Verfügung erging bereits am vergangenen Donnerstag (28. August 2014) ohne mündliche Anhörung von Uber. Bis zu einer mündlichen Verhandlung ist der Entscheid in diesem Fall allerdings gültig. Als Klägerin ist die Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen vor Gericht gezogen, die in Deutschland auch eine Smartphone-App anbietet.

Apps von Mitfahrbörsen: Taxifahrer demonstrieren

Streikende Taxifahrer vor der Berliner Siegessäule Taxi-Apps auf iPhone-Bildschirm Streikende Taxifahrer in London
Uber ist inzwischen weltweit in über 200 Städten aktiv. Zuletzt war der Service von Uber in einzelnen Städten in Deutschland, unter anderem in Berlin, verboten worden. Das Start-up aus San Francisco mit europäischer Niederlassung in Amsterdam vermittelt über Smartphone-Apps Fahrer und Privatpersonen für die Beförderung und ist vor allem der traditionellen Taxi-Branche ein Dorn im Auge. Das Gericht in Frankfurt wirft in dem Beschluss der Uber B.V. aus den Niederlanden "unlauteres Wettbewerbsverhalten" vor. Die einstweilige Verfügung sei auch durch die Wiederholungsgefahr begründet. Nach Abmahnung habe das Unternehmen bislang keine Unterlassungserklärung abgegeben, stellte das Gericht fest. Der Gesetzgeber lasse das Geschäftsmodell der Fahrgastbeförderung nur nach definierten Standards zu, sagte Dieter Schlenker, Vorsitzender der Genossenschaft Taxi Deutschland. "Kein Fahrgast kann Fahrer, Unternehmen und Fahrzeug durchchecken." Das Taxigewerbe kritisiert an dem neuen Dienst unter anderem, dass der Kunde bei einem Unfall nicht ausreichend geschützt sei, dass der Fahrer keine Gesundheitsprüfung absolvieren müsse und das Fahrzeug nicht überprüft werde. Mitte Juni hatten Taxifahrer in ganz Europa mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und anderer App-Dienste demonstriert.

Uber will sich zur Wehr setzen

"Wir sind der Auffassung, dass Wettbewerb für alle gut ist", teilte Uber dagegen mit, und ergänzte:  "Es gibt einen Grund, warum Deutschland zu Ubers am schnellsten wachsenden Märkten zählt - Deutschland, und in diesem Fall die Frankfurter, lieben Ubers erstklassige Dienstleistungen."

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